Ausgewählte Themen
FWG zur Schulentwicklungsplanung
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- Kategorie: Schule
Sitzung der Bezirksvertretung Rheindahlen am 26. November 2002.
Schulentwicklungsbericht 2002
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- Kategorie: Schule
Stellungnahme der Freien Wählergemeinschaft.
Sperrzeitenregelung für Gaststätten - neue Beratungsrunde
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- Kategorie: Allgemein
Die von der CDU initiiert Diskussion um die Neuregelung der Sperrzeiten in den Gaststätten von Mönchengladbach findet jetzt eine Fortsetzung in den Bezirksvertretungen und im Rat der Stadt. Zur Beratung steht eine Verwaltungsvorlage, die im wesentlichen die Auffassung der CDU umsetzen soll.
Windkrafträder in Schelsen - es wird ein dorniger Weg werden!
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- Kategorie: Allgemein
Ratsmitglied Willi Lemken zur Informationsveranstaltung der Freien Wählergemeinschaft am 04. November 2002 im Pfarrsaal Schelsen.
Zum Kommentar in der Rheinischen Post vom 11. Dezember 2002
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- Kategorie: Schule
Schulentwicklungsplanung.
Außengastronomie zukünftig günstiger?
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- Kategorie: Allgemein
Aktueller Sachstand zu Sondernutzungsgebühren bei öffentlichen Veranstaltungen.
Bäder in Mönchengladbach - eine aktuelle Gesamtschau
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- Kategorie: Sport
Öffentliche Bäder in Zeiten leerer Kassen.
Kein Gymnasium weniger in Mönchengladbach
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- Kategorie: Schule
Zur Schulausschußsitzung am 01. Oktober 2002.
Prüfungsauftrag für das Rechnungsprüfungsamt?
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- Kategorie: Allgemein
Beratungsvorlage der FWG für die Ratssitzung am 25. September 2002.
Sondernutzungsgebühren im Zusammenhang mit öffentlichen Veranstaltungen?
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- Kategorie: Allgemein
Beratungsvorlage der FWG für die Ratssitzung am 25. September 2002.
Versagung der Haushaltsgenehmigung
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- Kategorie: Haushalt
Die Versagung der Haushaltsgenehmigung durch den Regierungspräsidenten ist das Ergebnis jahrelanger Versäumnisse, nicht nur der Ratsmehrheit in Mönchengladbach, sondern auch des Regierungspräsidenten.
Kleingärtnerverein Am Volksgarten erhielt Wanderpreis der FWG
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- Kategorie: Wanderpreis für Gemeinschaftsarbeit
Die Skulptur ist eine Bereicherung in unserer Anlage, freute sich Elsbeth Schulz, die Vorsitzende des Kleingärtnervereins Am Volksgarten e.V. Sie hatte soeben die Urkunde über die Vergabe des Wanderpreises der Freien Wählergemeinschaft aus der Hand des FWG-Vorsitzenden Erich Oberem entgegengenommen.
Eine verleugnete Beziehung
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- Kategorie: Allgemein
Die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder am 10. Juli 2002 für die Marketing Gesellschaft Mönchengladbach mbH (MGMG) der Stadt brachte es an den Tag.
Jahresrechnung verrät den Haushalt 2001 als Mogelpackung
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- Kategorie: Haushalt
Dem Hauptausschuß des Rates wurde in der Sitzung am 03. Juli 2002 die Jahresrechnung 2001 vorgelegt. Sie sollte nur zur Kenntnis genommen und an den Rechnungsprüfungsausschuß weitergeleitet werden.
Städtischer Zuschuß für die Verbraucherzentrale
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- Kategorie: Haushalt
Aus der Sitzung des Hauptausschusses am 03. Juli 2002.
Stadtfenster-Fehlentwicklung
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- Kategorie: Allgemein
Am 25. Juni 2002 fand die Diskussion um die Umgestaltung des Bereiches um das Schauspielhaus Hindenburgstraße ein vorläufiges Ende. Der Planungs- und Bauausschuß des Rates beschloß über einen weiteren Schritt zur Schaffung des neuen Baurechtes für die Umsetzung der mittlerweile unter der Bezeichnung Stadtfenster bekannten Absichten des Investors MDC. Die FWG-Fraktion trug den Beschluß darüber nicht mit, während CDU/FDP und SPD zustimmten.
Pflegestufenstruktur
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- Kategorie: Allgemein
Zum Antrag der FWG-Fraktion im Hauptausschuß am 15. Mai 2002.
Sperrzeitregelung für Gaststätten in Mönchengladbach
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- Kategorie: Allgemein
Durch eine Verordnung des Landes NRW war mit Wirkung vom 01. August 2001 festgelegt worden, daß Gaststätten bis morgens 5.00 Uhr offenhalten dürfen. Die Zeit von 5.00 Uhr bis 6.00 wurde zur Sperrzeit erklärt, in der die Gaststätten geschlossen sein müssen.
SPD-Fraktion - Feind der städtischen Angestellten
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- Kategorie: Allgemein
Das war ein Erlebnis der besonderen Art! Lothar Beine ließ in der Ratssitzung am 22. Mai 2002 einen FWG-Antrag von der Tagesordnung nehmen, mit dem Gerechtigkeit für städtische Angestellten von der Verwaltung eingefordert wurde.
Ratssitzung am 22. Mai 2002 in Kürze
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- Kategorie: Allgemein
Marketinggesellschaft, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung.
Teure Geschäftsführersuche
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- Kategorie: Allgemein
Man kann auch alles übertreiben. Das kommt einem in den Sinn, wenn man die Dringlichkeitsentscheidung liest, die der FWG-Fraktion vom Büro der Oberbürgermeisterin zugestellt wurde.
Polizisten mit zerrissener Hose
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- Kategorie: Allgemein
FWG-Fraktionsvorsitzender Erich Oberem schreibt an Innenminister Dr. Fritz Behrens.
Aus der Bezirksvertretung Stadtmitte am 17. April 2002
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- Kategorie: Allgemein
Schauspielhaus Hindenburgstraße (Stadtfenster) und Altstadtsanierung.
Aus der Sitzung des Kulturausschusses am 21. März 2002
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- Kategorie: Kultur
Es war früher in Mönchengladbach üblich, daß Generalintendant und Generalmusikdirektor dem Kulturausschuß alljährlich den Spielplan für das Theater und den Konzertplan für Sinfonie-, Chor- und Jugendkonzerte vorstellten. Diese Übung war irgendwann vor Beginn der laufenden Amtsperiode des Rates der Stadt verloren gegangen.
Die FWG-Fraktion informiert über die politische Entwicklung
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- Kategorie: Allgemein
Nach der ersten Sitzung des Rates im Jahre 2002 am 13. März lohnt es sich, über die bisherige sowie die weitere politische Entwicklung zu berichten.
Anträge der FWG im Rat am 13. März 2002
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- Kategorie: Allgemein
Straßenzustandsbericht, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Jagdsteuer.
Hockey-Arena mit Veranstaltungshalle im Nordpark
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- Kategorie: Sport
In der Sportausschußsitzung am 29. Januar 2002 wurden Pressemeldungen bestätigt, wonach die Stadt bereit sein soll, für eine Hockey-Arena mit Veranstaltungshalle die Grundstücke zur Verfügung stellen und die Kosten der Verkehrsinfrastruktur zu tragen.
Zentralbadneubau - ein Nachtrag zur Sportausschußdiskussion
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- Kategorie: Sport
Die Beratung im Sportausschuß am 29. Januar 2002 konnte nur das Ziel haben, die Vorbereitung eines Ratsbeschlusses durch die Verwaltung zu fördern und zu beschleunigen. Deshalb können die dort eingebrachten Anträge von Fraktionen nur Aspekte benennen, die bei der Vorbereitung des Ratsbeschlusses durch die Verwaltung zu beachten sind. Weitere Überlegungen dürfen nicht ausgeschlossen sein.
Nachricht von Onkel Erich für Hans-Willi Körfges
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- Kategorie: Allgemein
Mit Bezug zur Rheinischen Post vom 29. Januar 2002.
Müllabfuhr- und Straßenreinigungsgebühren auch in 2002 fehlerhaft
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- Kategorie: Abfallentsorgung
In den letzten Tagen sind die Bescheide über Grundbesitzabgaben zugestellt worden. Danach sind wiederum erhöhte Müllabfuhr- und Straßenreinigungsgebühren fällig.
Widerspruch gegen Bescheid über Müllabfuhr- bzw. Straßenreinigungsgebühr
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- Kategorie: Abfallentsorgung
Wie mit Müllabfuhr- und Straßenreinigungsgebühren auch in 2002 fehlerhaft am 22. Januar 2001 gemeldet, gibt es Grund zum Widerspruch gegen die entsprechenden Gebührenbescheide.
Planung einer Hockey-Arena mit Veranstaltungshalle im Nordpark
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- Kategorie: Sport
Die FWG-Fraktion begrüßt, daß sich im Nordpark wieder etwas tun soll.
Zentralbad - wie vermeidet man viel Lärm um nichts?
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- Kategorie: Sport
Man nahm zur Kenntnis, daß die CDU-Fraktion sich bereits für einen neuen Standort für den Zentralbad-Ersatzbau entschieden haben soll. Verständlich ist so, daß der Bezirksvorsteher von Stadtmitte diese Entscheidung als seinen Vorschlag beim Neujahrsempfang verkündete und hinzufügte, daß die Brandstätte zukünftig als Bereich für attraktives Wohnen genutzt werden soll.
Informationen aus der Ratssitzung vom 19. Dezember 2001
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- Kategorie: Allgemein
Überblick zu den beratenen Vorgängen.
Stellungnahme der FWG-Fraktion zum Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2001 und 2002
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- Kategorie: Haushalt
Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Erich Oberem in der Ratssitzung am 19. Dezember 2001.
Eiserner Rhein - Antrag der FWG-Fraktion im Rat am 19. Dezember 2001
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- Kategorie: Verkehr
Planungen, die durch das Stadtgebiet führende Verkehrsverbindung Eiserner Rhein zu aktivieren, sollten nach Überzeugung der FWG nicht weiter verfolgt werden. Dazu bringt die FWG-Fraktion den folgenden Antrag in den Rat ein.
Fahndungsaktion nach unangemeldeten Hunden kein Erfolg
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- Kategorie: Haushalt
Aus der Sitzung des Hauptausschusses am 05. Dezember 2001.
Hauptausschuß beschließt sechste Beigeordnetenstelle für Bernd Kuckels
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- Kategorie: Allgemein
Aus der Sitzung des Hauptausschusses am 05. Dezember 2001 .
Ehemaliges Schauspielhaus
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- Kategorie: Allgemein
Redebeitrag von Ratsherrn Bernd Püllen im Planungsausschuß am 27. November 2001.
Sauberkeit in der Stadt Mönchengladbach
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- Kategorie: Abfallentsorgung
Berichterstattung über die Umweltausschußsitzung am 22. November 2001. Rheinische Post berichtet ungenau und tendenziös.
SPD als Mehrheitsbeschaffer für CDU/FDP
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- Kategorie: Allgemein
Noch mehr Neues aus der Sitzung des Umweltausschusses am 22. November 2001.
Gisela Küppers löst Jochen Kindermann in Hardt ab
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- Kategorie: Allgemein
In der Bezirksvertretung Hardt wird in Zukunft Gisela Küppers für die FWG tätig sein.
Ehemaliges Schauspielhaus - veränderte Planung
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- Kategorie: Allgemein
Der Mangel an Vorgaben für die Konzeptentwickler zeigt Folgen. Die FWG-Fraktion hatte davor schon in der Ratssitzung am 13. Dezember 2000 gewarnt.
FWG zum Doppelhaushalt 2001/2002: So nicht, Herr Stadtkämmerer!
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- Kategorie: Haushalt
In einer Klausursitzung befaßte sich die FWG-Fraktion mit dem Entwurf des Haushaltsplanes für die Jahre 2001/2002. Ihr Urteil: Nicht beratungsreif!
Manfred Langen nicht mehr Fraktionsmitglied der FWG
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- Kategorie: Allgemein
Herr Manfred Langen hat der FWG-Fraktion am 01. Oktober 2001, 17:20 Uhr, per Fax mitgeteilt, daß er aus Fraktion und Wählergemeinschaft ausscheidet. Damit war die Fraktion der Notwendigkeit enthoben, über einen Ausschluß aus der Fraktion zu beschließen.
Zur Gründung der Entwicklungsgesellschaft Mönchengladbach
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- Kategorie: Allgemein
Rede des FWG-Fraktionsvorsitzenden, Antrag der Fraktion in der Ratssitzung und Abstimmungsergebnisse.
Ohne Änderung der Hauptsatzung kein FDP-Beigeordneter
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- Kategorie: Allgemein
Aus den Beratungsunterlagen für die morgige Ratssitzung ergibt sich, daß an Stelle des beurlaubten Stadtkämmerers Nieland ein neuer Beigeordneter gewählt und zum Stadtkämmerer bestellt werden soll. Die FWG-Fraktion hatte in der Finanzausschußsitzung dazu auf rechtliche Bedenken hingewiesen.
FWG gegen Schulschließungen
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- Kategorie: Schule
Die Verabschiedung des Schulentwicklungsberichtes 2001 - Primarstufe - als mittelfristige Rahmenplanung ist eine verharmlosende Darstellung der Entscheidung, vier Konfessionsschulen zu schließen, nämlich Will-Sommer-Schule, Marktfeldstraße, Waldhausener Höhe und Franziskusschule.
Freie Wählergemeinschaft stiftet Wanderpreis für Kleingärtner
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- Kategorie: Wanderpreis für Gemeinschaftsarbeit
Zu einem Ereignis besonderer Art hatte Heinz Krippendorf, Vorsitzender des Kleingärtnervereins Alsbroich e.V., die Mitglieder des Vorstandes ins Vereinshaus gebeten. Die Freie Wählergemeinschaft FWG vergab zum ersten Male einen von ihr gestifteten Wanderpreis für Gemeinschaftsarbeit in den Kleingartenanlagen von Mönchengladbach.
FWG-Fraktion bereit zum erneuten Kampf gegen Großtonnen für die Müllabfuhr
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- Kategorie: Abfallentsorgung
Müllwerker haben einen harten Job. Diese Tatsache sollte man nicht billig mißbrauchen, um erneut Großtonnen gegen den Willen der Bürgerinnen und Bürger von Mönchengladbach einführen zu wollen.
Maßnahmen nach dem Brand im Zentralbad
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- Kategorie: Sport
Die Fraktionen im Rat der Stadt sind nicht aufgerufen, Arbeit der Verwaltung zu leisten, um mit Folgen des Brandes im Zentralbad fertig zu werden. So dürfte es wohl unnötig sein, daß die Fraktionen das Schul- und Vereinsschwimmen im Rahmen der jetzt noch gegebenen Möglichkeiten zum Gegenstand politischer Arbeit machen.
Bezirkseinteilung - Reduzierung der Bezirksanzahl
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- Kategorie: Allgemein
Rede für die FWG in der Ratssitzung am 04. Juli 2001.
Haushaltsreste - Antrag der FWG-Fraktion
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- Kategorie: Haushalt
Antrag der FWG-Fraktion in der Ratssitzung.
Rettungsdienstbedarfsplan
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- Kategorie: Allgemein
Rede für die FWG-Fraktion in der Ratssitzung.