Eindrücke aus Mönchengladbach

Zum Antrag der FWG-Fraktion im Hauptausschuß am 15. Mai 2002.

Die FWG-Fraktion brachte in der Hauptausschußsitzung am 15. Mai 2002 folgenden Antrag ein:

Die Verwaltung wird beauftragt,

  1. die Ursachen für die sinkende Zahl von Einstufungen von Altenheimbewohnern in Mönchengladbach in die Pflegestufe 3 zu untersuchen,

  2. im Kontakt mit dem bezirksleitenden Arzt des Medizinischen Dienstes NRW zu erreichen, daß die derzeitige Einstufungspraxis dadurch geändert wird, daß der Dokumentation der Altenheime im Einzelfall mehr Bedeutung zugemessen wird als bisher.

Begründung:

Die FWG-Fraktion ist von Angehörigen von Altenheimbewohnern darüber informiert worden, daß in Altenheimen der Stadt die Betreuungsmöglichkeiten unzureichend sind. Dies wird damit begründet, daß zunehmend weniger Altenheimbewohner in die Pflegestufe 3 eingestuft werden. Dies habe Auswirkung auf die Finanzierung des Pflegepersonals, was zu den Pflegedefiziten führe.

Die FWG-Fraktion ist dem Hinweis nachgegangen. Die Informationen wurden dabei im wesentlichen bestätigt. Es wurde vor allem darauf aufmerksam gemacht, daß bei den Einstufungsuntersuchungen die Dokumentationen der Altenheime zu wenig Berücksichtigung finden.

Die FWG-Fraktion hat das Ergebnis ihrer Bemühungen an den bezirksleitenden Arzt des Medizinischen Dienstes mit der Bitte herangetragen, sich um Klärung zu bemühen. Dieser hat dies rundheraus abgelehnt, weil er schließlich nicht mit jeder Fraktion über solche Fragen diskutieren könne. Im Rahmen der im Bericht H 509/02 dokumentierten Verantwortlichkeit der Stadt nach § 8 des Pflegeversicherungsgesetzes sollte die Verwaltung die weiteren Maßnahmen im Sinne des Beschlußantrages treffen.

Dieser Beschlußvorschlag wurde an den Rat verwiesen. Im Rat am 22. Mai 2002 wurde der Vorschlag einstimmig beschlossen. Die FWG-Fraktion wird daran mitwirken, die nunmehr eingeleiteten Bemühungen um eine Besserstellung pflegebedürftiger Personen zu erreichen.

 

Verantwortlich im Sinne von § 5 TMG

Erich Oberem sen.
Kampsheide 9, 41063 Mönchengladbach

 

Tel: +49 2161 896528
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E-Mail: info@fwg-in-mg.de

Der Kommentar - aus und für Mönchengladbach

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