Ausgewählte Themen
Haushaltsrede 2008
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- Kategorie: Haushalt
Der Vorsitzende der FWG-Fraktion in der Ratssitzung am 16. April 2008.
Der kleine Unterschied
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- Kategorie: Verkehr
Antrag zur Querungshilfe Viersener Straße von CDU/FDP abgelehnt.
Wie man sich lächerlich macht!
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Gisela Stähn, FWG-Ratsmitglied und Mitglied der Bezirksvertretung Neuwerk, hatte in der Bezirksvertretungssitzung am 18. November 2007 gefragt, ob es nicht möglich sei, auf dem Friedhof Üdding eine Unterstellmöglichkeit für Besucher bei schlechtem Wetter zu schaffen.
Städtische Abzocke soll enden
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- Kategorie: Allgemein
An der Haiderfeldstraße in Windberg gibt es einen Weg, der zwischen den rückwärtigen Grenzen von Grundstücken an Annakirchstraße und Bleichgrabenstraße in westlicher Richtung verläuft. Er erschließt die angrenzenden Grundstücke in straßenreinigungsrechtlichem Sinne.
ECE - Oberbürgermeisters Geheimsache
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- Kategorie: Handels- u. Dienstleistungszentrum
Das z.Zt. wohl wichtigste Projekt in der Stadt ist das von ECE geplante Forum. Seiner Realisierung scheinen sich Hindernisse in den Weg gestellt zu haben.
CDU/FDP-Vorhaben zur Änderung der Bezirksgrenzen muß scheitern
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- Kategorie: Allgemein
Die folgende Presseinformation ging am 08. Januar 2008 an die örtliche Presse in Mönchengladbach.
Stadt will kein Konzept für die Wirtschaftsförderung
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- Kategorie: Allgemein
Forderung der FWG nach konzeptgebundener Wirtschaftsförderung im Rat am 12. September 2007 abgelehnt.
FWG-Vorstoß für neue Krankenhausstruktur
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- Kategorie: Allgemein
Antrag im Rat der Stadt am 12. September 2007.
Lärmschutz Hardt: FWG bleibt am Ball
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- Kategorie: Lärmschutzwall Hardt
Beschlußentwurf der FWG am 13. Juni 2007 vom Rat in den Bauausschuß verwiesen.
EWMG - die Geldschluckmaschine
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- Kategorie: Haushalt
Eine Information des Stadtkämmerers über die von ihm für das Jahr 2006 genehmigten, im Haushaltsplan nicht vorgesehenen (außerplanmäßigen
und überplanmäßigen) Ausgaben erregte in der Ratssitzung am 07. Februar 2006 die Aufmerksamkeit der FWG-Fraktion.
ECE - Es wird schwieriger
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- Kategorie: Handels- u. Dienstleistungszentrum
Es sieht so aus, als würden sich die von der FWG vorgetragenen Befürchtungen im Zusammenhang mit der Ansiedlung von ECE am Standort Ehemaliges Stadttheater bei der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 25. Oktober 2006 bestätigen.
FWG bringt Kosten für Hardter Lärmschutz erneut auf den Prüfstand
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- Kategorie: Lärmschutzwall Hardt
In der Sitzung der Bezirksvertretung Hardt am 12. März 2007 ist über die Möglichkeit diskutiert und beschlossen worden, Musterklagen gegen die Heranziehung zu Erschließungsbeiträgen für die Lärmschutzanlage an der Autobahn im Gebiet des Bebauungsplanes 232 II zuzulassen. Die FWG hat dem Beschluß nicht zugestimmt.
Oberbürgermeister-Kandidat der FWG
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- Kategorie: Kommunalwahl 2009
Die FWG wird mit folgendem Ausschreibungstext ihren/ihre Oberbürgermeisterkandidaten/-in für die Kommunalwahl 2009 suchen.
Der falsche Weg zu besseren Krankenhausverhältnissen
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- Kategorie: Allgemein
In der Rheinischern Post war am 06. Februar 2007 veröffentlicht, daß die CDU mit Ihrem Partner FDP das Krankenhauswesen in Mönchengladbach durch Bildung einer Holding sichern und fördern wolle.
Als Gast beim politischen Gegner
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- Kategorie: Kultur
Die CDU Stadtmitte feierte am 12. Januar 2007 ihre alljährliche hintersinnige Karnevalsveranstaltung. Dazu war der Vorsitzende der FWG-Fraktion im Rat der Stadt, Erich Oberem, als Gast geladen.
ECE-Ansiedlungsverfahren geht in die zweite Runde
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- Kategorie: Handels- u. Dienstleistungszentrum
Eine wichtige Entscheidung ist getroffen. Am 25. Oktober 2006 faßte der Rat der Stadt einen Beschluß, mit dem die Weiterführung der Planung für ein Handels- und Einkaufszentrum am Standort Stadttheater in den nächsten zwei Jahren eingeleitet wurde.
Ratsbeschluß vom 25. Oktober 2006 über die ECE-Ansiedlung
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- Kategorie: Handels- u. Dienstleistungszentrum
Die FWG nimmt Stellung. Rede des Fraktionsvorsitzenden Erich Oberem in der Ratssitzung.
Nordpark muss warten
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- Kategorie: Allgemein
Nordpark ist eine Arbeitsbezeichnung aus der Zeit, als die Bauleitplanung für das ehemalige Militärgelände nördlich der Aachener Straße auf dem ehemaligen Flughafen begonnen wurde.
Stadtrat erwartet Vorlage einer neuen Geschäftsordnung
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- Kategorie: Allgemein
Die FWG-Fraktion hatte dem Stadtrat vorgeschlagen, die Geschäftsordnung in zwei Punkten zu ändern.
Stadtrat versäumt Vorsorgeplanung für Krankenhäuser
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- Kategorie: Allgemein
Vorausschauende Planung ist das Zeichen für vernünftige Daseinsvorsorge. Dem müßte sich ein Stadtrat besonders verpflichtet fühlen. Man muß Zweifel haben, daß dies auch in Mönchengladbach so ist.
FWG-Fraktion zum Entwurf des Doppelhaushalts 2006 und 2007
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- Kategorie: Haushalt
Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Erich Oberem in der Sitzung des Rates am 25. Oktober 2006.
Antrag I zum Nordpark für die Ratssitzung am 25. Oktober 2006
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- Kategorie: Allgemein
Antrag der FWG-Fraktion.
Antrag II zum Nordpark für die Ratssitzung am 25. Oktober 2006
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- Kategorie: Allgemein
Antrag der FWG-Fraktion zu Veranstaltungen im Sportpark (Nordpark).
Antrag zur Geschäftsordnung für die Ratssitzung am 25. Oktober 2006
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- Kategorie: Allgemein
Antrag der FWG-Fraktion zur Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse in der Stadt Mönchengladbach.
Öffentlicher Rettungsdienst
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- Kategorie: Allgemein
Ausgliederung der Notfallrettung aus der Feuerwehr.
CDU will weiter wursteln wie bisher
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- Kategorie: Allgemein
Chance für Public Private Partnership (PPP) vertan.
Sportanlage Bergerfeld wird Wohngebiet
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- Kategorie: Sport
Im vergangenen Jahr hatte die FWG darauf aufmerksam gemacht, daß die Sportanlage Bergerfeld zerstört wird. Ein Teil der Anlage soll einem Wohngebiet weichen.
Handels- und Dienstleistungszentrum im Berggarten
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- Kategorie: Handels- u. Dienstleistungszentrum
Eine Entwicklungschance für Mönchengladbach.
Unwissende Verwaltung?
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- Kategorie: Allgemein
Im Hauptausschuß an 26. Oktober 2005 wurde eine Dringlichkeitsentscheidungen getroffen. Es ging um die Verordnung über den verkaufsoffenen Sonntag am 06. November 2005.
Ehemaliges Stadttheater Hindenburgstraße und Haus Westland
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- Kategorie: Allgemein
Presseerklärung der FWG-Fraktion.
Wanderpreis der FWG jetzt in Pesch
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- Kategorie: Wanderpreis für Gemeinschaftsarbeit
Die Freie Wählergemeinschaft vergab zum fünften Male ihren Wanderpreis für Gemeinschaftsarbeit in den Kleingartenanlagen von Mönchengladbach.
Rahmenkonzept: Offene Ganztagsschule im Primarbereich
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- Kategorie: Schule
Das Thema steht auf der Tagesordnung aller Bezirksvertretungen. Die FWG-Fraktion wird dazu wie folgt Stellung nehmen.
Geheime Postsache
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- Kategorie: Allgemein
Daß sich Mitarbeiter von Geheimdiensten vor der Öffentlichkeit verstecken, ist allgemein bekannt. Man kann die Geheimhaltung sogar verstehen. Warum Mitarbeiter anderer Einrichtungen vor den Augen der Öffentlichkeit versteckt werden, ist weniger gut zu begreifen.
Straßenunterhaltung
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- Kategorie: Haushalt
In den Bezirksvertretungen wird in der Woche vom 06. bis zum 10. Juni 2005 darüber entschieden, wie die im Haushaltsplan den Bezirken zur Entscheidung zugewiesenen Mittel für die Straßenunterhaltung (Deckenüberzüge) verwendet werden sollen.
Haushaltsrede für die FWG am 27. April 2005
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- Kategorie: Haushalt
Freier Vortrag des Fraktionsvorsitzenden Erich Oberem im Rat der Stadt, Text nach dem Tonbandmitschnitt in der Ratssitzung.
Bezirkssportanlage Bergerfeld der Profitsucht geopfert
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- Kategorie: Sport
Ein 9.000 m² großes Stück der Bezirkssportanlage Bergerfeld (Windberg/Waldhausen) wurde seiner Zweckbestimmung entzogen. Dies beschloß der Rat der Stadt in der Sitzung am 09. März 2005 allein mit den Stimmen der CDU/FDP.
Fehlerhafte Investitionsplanung im Schulbau
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- Kategorie: Schule
Stellungnahme der FWG-Fraktion für die Sitzung des Schul- und Bildungsausschusses am 26. Januar 2005.
Erhöhung der Kanalbenutzungsgebühren für 2005
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- Kategorie: Allgemein
In der gemeinsamen Sitzung von Bau- und Umweltausschuß am 08. Dezember 2004 wurde über eine Erhöhung der Kanalbenutzungsgebühren um 31% beraten. Die FWG-Fraktion hat einen Antrag eingebracht.
Müllgebührenbescheide
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- Kategorie: Abfallentsorgung
Gegen die jetzt verteilten Widerspruchsbescheide sollte keine Klage eingelegt werde.
Ein Konzept für das Konzertwesen der Stadt?
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- Kategorie: Kultur
Die FWG-Fraktion nimmt Stellung.
Ausschüsse und sonstige Gremien
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- Kategorie: Allgemein
Der Rat bestimmt die Größe der Ausschüsse. In der vergangenen Amtsperiode gehörten den Ausschüssen jeweils 21 Mitglieder an. Je größer die Ausschüsse sind, um so schwerfälliger gestaltet sich der Arbeitsablauf.
Geschäftsordnung zu Gunsten der NPD?
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- Kategorie: Allgemein
In der ersten Sitzung des Rates der Stadt am 15. Oktober meldete sich Herr Flören von der Lilo zu Wort, um eine Persönliche Erklärung abzugeben.
FWG stoppt CDU/FDP
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- Kategorie: Allgemein
Die FWG hat in ihrem Wahlprogramm 2004 festgelegt und öffentlich bekannt gemacht, daß sie die Entscheidungen des Rates, der Ausschüsse und der sonstigen Gremien an den auf den jeweiligen Einzelfall bezogenen Argumenten orientiert sehen möchte.
Projekt Ehemaliges Schauspielhaus erneut gefährdet?
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- Kategorie: Allgemein
Unter dem Stichwort Theatertor berichtete die Presse am 02. September 2004 über einen Vorgang, der die Besorgnis begründet, daß das Projekt erneut gefährdet ist. Ein sogenannter städtebaulicher Vertrag mit dem Investor HBB ist bis zur Zeit noch nicht verbindlich unterschrieben.
Erneut Mehrzweckhalle Neuwerk
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- Kategorie: Allgemein
Zum Bericht der Rheinischen Post vom 30. August 2004 Neue Halle für Neuwerk.
EWMG an der kurzen Leine der CDU
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- Kategorie: Allgemein
Es ist sattsam bekannt, daß die Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbH (EWMG) eine Einrichtung ist, die ins Leben gerufen wurde, damit die FDP eines ihrer Mitglieder als Beigeordneten in den Verwaltungsvorstand der Stadt schicken konnte.
Schlossmühle - ein Skandal
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- Kategorie: Allgemein
Schlossmühle - ein ehemaliger Fabrikkomplex in der unmittelbaren Nachbarschaft von Schloss Rheydt, wurde vor mehr als zehn Jahren von der Stadt gekauft.
FDP schiebt Verantwortung
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- Kategorie: Verkehr
Nicht die Sonne - nein, die Wahlwerbung der FDP bringt es an den Tag.