Eindrücke aus Mönchengladbach

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Von Erich Oberem sen..

Ratsherr Klaus Oberem

Stellungnahme für die Freie Wählergemeinschaft von Ratsherrn Klaus Oberem.

Stefan Wimmers

Stellungnahme für die FWG von Stefan Wimmers.

Bernd Püllen

Der Rat der Stadt befasste sich am 21. November 2013 abschließend mit dem Haushaltsentwurf für 2014. Hier der Wortlaut der dazu vom Fraktionsvorsitzenden der FWG, Bernd Püllen, abgegebenen Erklärung.

Spätestens am 21. September 2013 will der Rat über den Haushaltsplan 2014 entscheiden. Die FWG wird dann den nachfolgenden Antrag einbringen.

Der Planungs- und Bauausschuss beriet am 05. November 2013 den Entwurf des Haushaltsplanes für 2014.

Am Montag, dem 09. September 2014, wird die Verwaltung den Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2014 in einer Sondersitzung im Rat der Stadt einbringen.

Der Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2013 wurde in der Ratssitzung am 07. November 2012 eingebracht.

Klaus Oberem

Am 20. September beriet der Hauptausschuss über den Haushaltssanierungsplan, den die Stadt erstellen muss, um am Finanzstärkungspakt des Landes NRW für Kommunen mit Hauhaltsdefizit beteiligt zu werden.

Stellungnahme der FWG in den Bezirksvertretungen.

Am 20. August 2012 wird im Rat der Stadt der Entwurf des Haushaltssanierungsplanes (HSP) eingebracht.

Bernd Püllen

In der Sitzung am 23. Mai 2012 beschloss der Rat der Stadt den Haushalt für das Jahr 2012. Bernd Püllen, der Vorsitzende der FWG-Fraktion, trug die Stellungnahme der FWG vor.

Klaus Oberem

In der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 10. Mai 2012 wird Klaus Oberem für die FWG-Fraktion in der Haushaltsberatung eine Änderung des vorliegenden Haushaltsentwurfes beantragen.

In den Stadtbezirksvertretungen wird in den nächsten Tagen der Haushaltsentwurf für 2012 beraten.

Die schlechte Finanzlage der Stadt ist ein wohlfeiles Thema bei allen, die sich um das Wohl der Stadt sorgen müssen.

Gleich sechs Maßnahmen zur Verringerung des Haushaltsdefizits aus dem Haushaltskonsolidierungskonzept standen am 9. Dezember 2010 auf der Tagesordnung des Finanzausschusses.

Bernd Püllen

Fraktionsvorsitzender Bernd Püllen am 22.09.10 zum Haushaltsplan 2010/11.

Die Industrie- und Handelskammer IHK hatte eine Stellungnahme abgegeben. Erich Oberem erhielt diese auch in seiner Eigenschaft als Mitglied des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen.

Zum Ende des Haushaltsjahres legt die Stadtverwaltung den Jahresabschluss vor.

Erst am 17. Dezember 2008 hatte der Rat den Haushalt für das Jahr 2009 beschlossen. Doch bereits am 15. Januar 2009 legte die Verwaltung im Zusammenhang mit der Brandschutzsanierung für das Theater Odenkirchener Straße den Beschluss für eine Ausweitung vor.

Die Fraktionsvorsitzenden einigten sich in der Ratssitzung am 17. Dezember 2008 darauf, auf die Vorträge zum Haushaltsentwurf zu verzichten. Die Manuskripte sollten der Niederschrift beigefügt werden.

Haushaltsplan und Theater sind Themen, die nicht nur als Elemente eines Wortspiels zusammenstehen. Was CDU und FDP sich hier leisten ist an Verantwortungslosigkeit und Arroganz nicht zu überbieten. In der Sitzung des Hauptausschusses am 10. Dezember 2008 erwies sich das.

Das geschah schon oft - doch noch nie auf Veranlassung der Verwaltung. So stellt sich die Frage: Vorauseilender Gehorsam gegenüber den Interessen der Ratsmehrheit aus CDU und FDP oder Versuch, Verwaltungsversäumnisse auszugleichen?

Der Vorsitzende der FWG-Fraktion in der Ratssitzung am 16. April 2008.

Eine Information des Stadtkämmerers über die von ihm für das Jahr 2006 genehmigten, im Haushaltsplan nicht vorgesehenen (außerplanmäßigen
und überplanmäßigen) Ausgaben erregte in der Ratssitzung am 07. Februar 2006 die Aufmerksamkeit der FWG-Fraktion.

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Erich Oberem in der Sitzung des Rates am 25. Oktober 2006.

Stellungnahme der FWG-Fraktion.

In den Bezirksvertretungen wird in der Woche vom 06. bis zum 10. Juni 2005 darüber entschieden, wie die im Haushaltsplan den Bezirken zur Entscheidung zugewiesenen Mittel für die Straßenunterhaltung (Deckenüberzüge) verwendet werden sollen.

Freier Vortrag des Fraktionsvorsitzenden Erich Oberem im Rat der Stadt, Text nach dem Tonbandmitschnitt in der Ratssitzung.

Stellungnahme der FWG-Fraktion.

Der Haushaltsabschluß der Stadtverwaltung für das Jahr 2003 war in der Sitzung des Stadtrates am 02. Juni 2004 Gegenstand der Beratung.

Die Bezirksregierung hatte eine Haushaltsverfügung zum städtischen Haushalt 2003 und 2004  herausgegeben, die mit Auflagen versehen war. Der Rat der Stadt sollte diese Auflagen beschließen.

Die Verfügung des Regierungspräsidenten zum Mönchengladbacher Doppelhaushalt 2003/04 ist wieder mal ein jämmerliches Zeugnis aufsichtsbehördlicher Unentschlossenheit und Unfähigkeit.

Die Ursache für ein Haushaltsdefizit von 182,6 Mio. EUR ist nicht allein die Folge desaströser Finanzstrukturen. Die entsprechenden Behauptungen von Stadtspitze und Mehrheitsfraktionen von CDU/FDP werden durch ständige Wiederholung nicht richtiger.

Erich Oberem in der Ratssitzung am 18. Juni 2003.

Stadtkämmerer Kuckels hatte bei der Einbringung des Haushaltsentwurfes für die Jahre 2003 und 2004 dem Rat der Stadt am 26. März 2003 erklärt, daß er sich verpflichtet gesehen habe, höhere Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuer vorzuschlagen.

Mit erheblicher Verspätung legte der Kämmerer den Haushaltsentwurf vor. Nun müssen die Parteien das Riesenwerk mit rd. 2.500 Seiten unter Hochdruck sichten und bewerten, um die Arbeit in den Haushaltsberatungen der Bezirksvertretungen und der Fachausschüsse sowie die abschließende Beratung im Rat am 18. Juni 2003 vorzubereiten.

Am 29. April 2003 beginnt die Beratung des Haushaltsentwurfes für die Jahre 2003 und 2004 in den Bezirksvertretungen.

Die Versagung der Haushaltsgenehmigung durch den Regierungspräsidenten ist das Ergebnis jahrelanger Versäumnisse, nicht nur der Ratsmehrheit in Mönchengladbach, sondern auch des Regierungspräsidenten.

Dem Hauptausschuß des Rates wurde in der Sitzung am 03. Juli 2002 die Jahresrechnung 2001 vorgelegt. Sie sollte nur zur Kenntnis genommen und an den Rechnungsprüfungsausschuß weitergeleitet werden.

Aus der Sitzung des Hauptausschusses am 03. Juli 2002.

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Erich Oberem in der Ratssitzung am 19. Dezember 2001.

Aus der Sitzung des Hauptausschusses am 05. Dezember 2001.

Stadtkämmerer macht sich lächerlich.

In einer Klausursitzung befaßte sich die FWG-Fraktion mit dem Entwurf des Haushaltsplanes für die Jahre 2001/2002. Ihr Urteil: Nicht beratungsreif!

Antrag der FWG-Fraktion in der Ratssitzung.

Der Jahresabschluß für das Haushaltsjahr 2000 hätte bereits am 31. März 2001 vorliegen müssen. Dennoch stand er erst am 20. Juni 2001 - also mit fast dreimonatiger Verspätung - auf der Tagesordnung für die Sitzung des Finanzausschusses.

Es ist längst allgemein bekannt, daß die Haushaltslage der Stadt katastrophal ist. Dem kann nur entgegengewirkt werden, wenn das erforderliche Ordnungsmittel, nämlich ein Haushaltsplan, vorliegt.

Im Jugendhilfeausschuß am 13. Februar 2001 stieß die Vorlage eines Entwurfes neuer Richtlinien für die Förderung der Jugendarbeit in der Stadt auf Kritik der FWG. Der Vertreter der FWG-Fraktion - nur mit beratender Stimme beteiligt - wies die Verwaltung auf haushaltsrechtliche Schwierigkeiten hin.

Verantwortlich im Sinne von § 5 TMG

Erich Oberem sen.
Kampsheide 9, 41063 Mönchengladbach

 

Tel: +49 2161 896528
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E-Mail: info@fwg-in-mg.de

Der Kommentar - aus und für Mönchengladbach

Diese Website wird seit der Auflösung der Freien Wählergemeinschaft 2016 vom ehemaligen Vorsitzenden Erich Oberem sen. fortgeführt.

 

Dabei sollen Informationen und Einschätzungen zu kommunalpolitischen Angelegenheiten für Interessierte vermittelt werden.