Eindrücke aus Mönchengladbach

Schauspielhaus Hindenburgstraße (Stadtfenster) und Altstadtsanierung.

Schauspielhaus Hindenburgstraße - Stadtfenster

Zur Verwunderung aller legte die CDU/FDP-Fraktion einen in sich nicht verständlichen Antrag vor. Es sollte beschlossen werden, daß die Verwaltung den beteiligten politischen Gremien Auskunft darüber geben sollte, wie die Verwaltung im Verfahren zum Projekt Stadtfenster weiter vorzugehen gedenkt, wenn der Investor bis 22. Mai 2002 seine Planungen und Verhandlungen nicht abgeschlossen hat.

Noch in der Sitzung der Bezirksvertretung am 20. November 2001 hatte die CDU/FDP-Fraktion kein Interesse an einer Information über die Entwicklung in dieser Angelegenheit. Damals enthielt sich diese Fraktion der Stimme - übrigens auch die SPD-Fraktion -,als die FWG-Fraktion beantragte, der Bezirksvorsteher möge doch seine Erkenntnisse bekanntgeben, die ihn zu der in der Tagespresse verbreiteten Erklärung geführt hatten, in der Stadtfenster-Sache sei Hängen im Schacht.

Ein Antrag wie der in der Bezirksvertretungssitzung am 17. April 2002 vorgelegte, spiegelt Interesse vor, bestätigt aber den Eindruck aus der Sitzung vom 20. November 2002, daß CDU/FDP über geheimes Wissen verfügen, und zwar zur Besorgnis Anlaß gebendes. CDU/FDP verbergen dies hinter einem Auskunftsersuchen, welches Unwissenheit vortäuscht, aber in Verbindung mit einem Auftrag für die Verwaltung erkennen läßt, daß man das Projekt Stadtfenster für gescheitert hält. Zugleich tun man so, als habe die Verwaltung dafür Verantwortung, der sie durch neue Verfahrensvorschläge gerecht werden müßte. Damit wird der Versuch unternommen, die eigene Verantwortung von CDU/FDP für schlechte Entscheidungsvorbereitung auf die Verwaltung - sprich: Oberbürgermeisterin und Planungsdezernenten - zu verschieben. Dies ist allzu billig, auch wenn es keinen Grund gibt, die Verwaltung in Schutz zu nehmen.

Die FWG-Fraktion hat die schlechte Entscheidungsvorbereitung für das Projekt in allen Beratungen angeprangert. Es war die FWG-Fraktion, die darauf hinwies, daß die derzeitigen Pläne nicht die sind, die seinerzeit dem Rat vorgestellt und von der CDU/FDP/SPD-Mehrheit zur Realisierung ausgewählt wurden. Die FWG-Fraktion hat auch in der Sitzung der Bezirksvertretung am 17. April 2002 beantragt, das der CDU/FDP anscheinend zugängliche Herrschaftswissen der Bezirksvertretung unverzüglich bekannt zu machen. Das Bemühen war erfolglos. Es muß nun abgewartet werden, welche Überraschung dem Rat in dieser Sache am 22. Mai 2002 bereitet wird.

Die FWG-Fraktion wagt die Voraussage, daß man sich auf einen neuen Anfang mit einem neuen Projekt freuen darf.

Altstadtsanierung

CDU/FDP legten einen Antrag vor, der die Altstadtsanierung zum Inhalt hat. Der Antrag hatte einen Schönheitsfehler: er war aus sich heraus nicht verständlich. Die Bezirksvertretung in ihrer überwiegenden Mehrheit von CDU/FDP/SPD störte dies wenig. Man wußte ja, was gemeint war, weil die CDU/FDP-Fraktion bereits vor der Sitzung der Bezirksvertretung die Presse informierte, und zwar an Hand von Unterlagen, die in der Sitzung der Bezirksvertretung nicht vorlagen. Gemeint ist ein Plan, den die CDU-Fraktion von dem Architekten Dr. Schrammen laut Zeitungsberichten geschenkt bekommen hatte.

Die FWG-Fraktion wies auf den Mangel hin. Im Gegensatz zu allen anderen Fraktionen riet die FWG-Fraktion zu bedachtsamem Vorgehen. Sie verwies darauf, daß sowohl die Belange der Altstadtbewohner als auch der Gastronomiebetriebe eine ausführliche Würdigung erfahren müßten. Dies aber sei nicht geschehen.

Die FWG-Fraktion beantragte, zunächst eine Bestandsaufnahme vorzunehmen, die von folgenden Gesichtspunkten bestimmt sein sollte:

  • Welche Angebote liegen vor?

  • Wer sind die Benutzer dieser Angebote?

  • Sind die bestehenden Betriebe lebensfähig?

  • Wo liegen die leistungsfähigen und stark frequentierten Betriebe?

  • Warum lassen Mieter und Eigentümer Betriebe und Häuser verkommen?

  • Welcher Eigentümer ist überhaupt an einer kostspieligen Renovierung interessiert?

  • Bestehen Verkaufsabsichten, die Neuplanungen ermöglichen?

Erst wenn diese Ergebnisse vorliegen, sollte über planerische Konsequenzen beraten werden.

Wie nicht anders zu erwarten, wurde der FWG-Antrag von CDU/FDP mit SPD-Unterstützung abgelehnt. Die FWG-Fraktion wird im Sinne ihres Antrages eine eigene Stellungnahme zum Problembereich Altstadt vorbereiten.

 

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Der Kommentar - aus und für Mönchengladbach

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