Ausgewählte Themen
Haushaltssanierungsplan
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- Kategorie: Haushalt
Am 20. August 2012 wird im Rat der Stadt der Entwurf des Haushaltssanierungsplanes (HSP) eingebracht.
Grün in der Stadt - Alter Markt und Kapuzinerplatz
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- Kategorie: Allgemein
E-Mail an den Oberbürgermeister.
Die Grünflächenentwicklung in unserer Stadt
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- Kategorie: Allgemein
E-Mail an den Oberbürgermeister.
Luftreinhalteplan - Stellungnahme der FWG zum Entwurf
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- Kategorie: Umwelt
Keine Frage - die Luftreinhaltung ist eine unverzichtbare Aufgabe. Die besten Möglichkeiten und Mittel zu finden, ist ein riesiges Problem.
Falsche Information, falsche Entscheidung
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- Kategorie: Abfallentsorgung
In der Sitzung des Rates am 23. Mai 2012 stand ein Beschlussvorschlag der FWG-Fraktion auf der Tagesordnung.
Rat beschloss den Haushalt 2012
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- Kategorie: Haushalt
In der Sitzung am 23. Mai 2012 beschloss der Rat der Stadt den Haushalt für das Jahr 2012. Bernd Püllen, der Vorsitzende der FWG-Fraktion, trug die Stellungnahme der FWG vor.
FWG beantragt Änderung des Haushaltsentwurfes für 2012
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- Kategorie: Haushalt
In der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 10. Mai 2012 wird Klaus Oberem für die FWG-Fraktion in der Haushaltsberatung eine Änderung des vorliegenden Haushaltsentwurfes beantragen.
FWG-Fraktion mit einem Antrag erfolgreich
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- Kategorie: Sport
Im Dialog Giesenkirchen waren die Nutzungsbedingungen für den Sportplatz des SV Schelsen ein Thema. Die FWG-Fraktion schlug eine Lösungsmöglichkeit für das erkannte Problem vor.
Müllabfuhrgebühren - FWG kümmert sich
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- Kategorie: Abfallentsorgung
Am 07.02.2012 hat die Freie Wählergemeinschaft auf ihrer Website eine Stellungnahme veröffentlicht, die sich mit der unmöglichen Idee der FDP befasst, einen Bürgerentscheid über die Einführung großer Mülltonnen in Mönchengladbach zu veranlassen.
Die wirtschaftliche Lage der Stadt Mönchengladbach
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- Kategorie: Allgemein
Die FWG an den Präsidenten der IHK Mittlerer Niederrhein.
Handels- und Dienstleistungszentrum - Flächennutzungsplan
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- Kategorie: Handels- u. Dienstleistungszentrum
Am 15. Februar 2012 entschied der Rat der Stadt über die Änderung des Flächennutzungsplanes, die für das Handels- und Dienstleistungszentrum an der Hindenburgstraße erforderlich ist. Der Vorsitzende der FWG-Fraktion, Bernd Püllen, nahm dazu Stellung.
Zentralbibliothek - Ampelentschluss mit Entschuldigung
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- Kategorie: Stadtbibliothek
Der Haushaltsplan war für Teile der Gestaltenmehrheit der Ampel das Vehikel zum Neubau einer Zentralbibliothek.
Wie aus Feigheit eine Tugend gemacht wird
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- Kategorie: Abfallentsorgung
Große oder kleine Mülltonnen per Ratsbürgerentscheid?
FWG nimmt Stellung zu den Bezirkshaushalten
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- Kategorie: Haushalt
In den Stadtbezirksvertretungen wird in den nächsten Tagen der Haushaltsentwurf für 2012 beraten.
Eine neue Zentralbibliothek?
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- Kategorie: Stadtbibliothek
In den letzten Jahren wird immer häufiger die Forderung nach einem Neubau der Stadtbibliothek als Ersatz für den Bau an der Blücherstraße laut.
Was fiel uns bei der politischen Arbeit in 2011 besonders auf, wie werden wir darauf reagieren?
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- Kategorie: Allgemein
Die FWG-Fraktion im Rat der Stadt arbeitet nach den Zielvorgaben der Wählergemeinschaft. Was war dabei bemerkenswert, wie geht es weiter?
Schürenweg - wie man sich um Entscheidungen herumdrückt
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- Kategorie: Verkehr
Die Interessengemeinschaft Schürenweg ist eine sehr aktive Bürgergruppierung. Sie kämpft für Verkehrsberuhigung und Lärmminderung auf dem zum Hauptverkehrsstraßennetz gehörenden Straßenzug Metzenweg/Schürenweg.
FWG-Fraktion in eigener Sache
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- Kategorie: Allgemein
Seit Beginn der Legislaturperiode im Jahre 2009 ist die Verjüngung der FWG-Fraktion ein wichtiges Thema in der Wählergemeinschaft und in der Fraktion.
Kindergartenprivatisierung
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- Kategorie: Kinder
In der Sitzung des Rates der Stadt am 21. Dezember 2011 wurde über das Ergebnis der Untersuchung zur Privatisierung der städtischen Kindergärten beraten.
Mandatsverzicht
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- Kategorie: Allgemein
Die Fraktion der FWG im Rat der Stadt wird sich mit Wirkung vom 1. Januar 2012 verjüngen.
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
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- Kategorie: Allgemein
In der Sitzung des Finanzausschusses am 8. Dezember 2011 lag ein Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes vor, der auf Grund eines Antrages der FWG-Fraktion vom 19. Mai 2011 veranlasst worden war.
Bürgeranhörung zum Masterplan für Mönchengladbach
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- Kategorie: Masterplan
Am 23. November 2011 beteiligte sich Bernd Püllen für die FWG-Fraktion an der ersten Bürgeranhörung zum Masterplan in der Hochschule Niederrhein.
Kosten interessieren nicht
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- Kategorie: Allgemein
Wieder einmal gibt es ein Musterbeispiel dafür, wie man in Mönchengladbach mit Geld umgeht.
Wird die Aufwertung des Tellmannplatzes bezahlbar sein?
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- Kategorie: Allgemein
Konzeptionelle Überlegungen zur Überplanung des Tellmannplatzes wollte die Bezirksvertretung Süd nach einem Beschluss vom 21. September 2011 in der Sitzung am 16. November 2011 vorgestellt bekommen.
Wie die Stadt von der Öffentlichkeit unbemerkt Pflichten versäumt
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- Kategorie: Haushalt
Die schlechte Finanzlage der Stadt ist ein wohlfeiles Thema bei allen, die sich um das Wohl der Stadt sorgen müssen.
Ein inhaltsloser Ratsbeschluss
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- Kategorie: Sport
Manchmal bleibt einem die Spucke weg, wenn man erlebt, über was und auf welcher Grundlage im Rat der Stadt Mönchengladbach beraten und abgestimmt wird!
Handels- und Dienstleistungszentrum – Verwaltung muss Beratungsvorlage ändern
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- Kategorie: Handels- u. Dienstleistungszentrum
In der Sitzung der Bezirksvertretung Nord am 14.September 2011 brachte es die FWG-Fraktion an den Tag. Eine Beratungsvorlage war falsch und muss geändert werden.
Erste Beratung über Lärmaktionsplan in Bezirksvertretung Nord
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- Kategorie: Umwelt
Für eine Bürgerbeteiligung an der Erarbeitung des Lärmaktionsplanes sollen die Voraussetzungen geschaffen werden.
Bezirksregierung drückt sich vor Stellungnahme
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- Kategorie: Allgemein
Die FWG-Fraktion hatte die Bezirksregierung gebeten zu prüfen, ob die am 14. Juli 2011 vom Rat gefassten Beschlüsse rechtmäßig sind.
Oberbürgermeister verzögert Beginn einer Ratsitzung
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- Kategorie: Allgemein
Ein Musterbeispiel für unverschämte Selbstherrlichkeit.
Beschaffung eines Abrollbehälters für die Feuerwehr
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- Kategorie: Allgemein
Ein zweifelhafter Beschluss des Vergabeausschusses.
Die Feuerwehr möchte einen neuen Abrollbehälter beschaffen
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- Kategorie: Allgemein
Der Vergabeausschuss entschied. Und so etwas muss man wissen: Der Vergabeausschuss tagt nicht öffentlich. Schade!
Schliessung der Stepgesstrasse unnötig
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- Kategorie: Handels- u. Dienstleistungszentrum
Fast wäre die brisante Bemerkung des Gutachters bei der Vorstellung des Verkehrsgutachtens zu den mfi-Arcaden, dem Handels- und Dienstleistungszentrum der mfi AG (management für immobilien AG) auf der Hindenburgstrasse, in der Sitzung der Bezirksvertretung Nord am 11. Mai 2011 in der Vielzahl von Informationen untergegangen.
Stellungnahme der FWG im Rat zum Maßnahmenpaket Soziale Stadt Rheydt
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- Kategorie: Allgemein
Das Maßnahmenpaket stand am 13. April 2011 im Rat zur Diskussion, nachdem die FWG dies beantragt hatte. Bernd Püllen nahm wie folgt Stellung.
Das sollte man in Hockstein wissen!
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- Kategorie: Kinder
Der Kindergarten St. Margareta Hockstein liegt an der Straße Am Hasenberg. Die Eltern der Kinder, welche diese Einrichtung besuchen, und das Kindergartenpersonal wünschen sich seit langem eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf dieser Straße.
Soziale Stadt – eine weitere denkwürdige Entscheidung zum Thema Innenstadtkonzept Rheydt
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- Kategorie: Allgemein
Die Bezirksvertretung Süd, der Sozialausschuss und der Jugendhilfeausschuss tagten am 29. März 2011 gemeinsam, um eine Entscheidung zu einer Beratungsvorlage des Sozialdezernenten Dr. Schmitz zu finden.
Klimaschutzkonzept für Mönchengladbach im Schnelldurchgang?
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- Kategorie: Umwelt
Für die FWG forderte Karl Schippers im Umweltausschuss am 23. März 2011, die Beschlussfassung erst im nächsten Ratszug zu treffen. Die Beratungsunterlage habe wegen ihres Umfanges nicht so durchgearbeitet werden können, dass eine Entscheidung jetzt verantwortbar sei.
Änderung der Öffnungszeiten für Bäder als Deckmantel für Stellenabbau?
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- Kategorie: Sport
Auf diese Möglichkeit wies FWG-Sprecher Klaus Oberem im Sportausschuss am 15. März 2011 hin.
Entlastungsspange am Franziskushaus
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- Kategorie: Verkehr
Mit einem Antrag von Karl Schippers war die FWG in der Bezirksvertretung Nord (BV Nord) am 17. März 2011 erfolgreich.
Privatisierung der städtischen Kindertagesstätten
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- Kategorie: Kinder
Für die FWG-Fraktion nahm Vorsitzender Bernd Püllen zum Privatisierungsantrag für Kindertageseinrichtungen im Rat am 23. Februar Stellung.
FWG-Fraktion für Biogasanlage
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- Kategorie: Umwelt
Der Vorsitzende der FWG-Fraktion, Bernd Püllen, auch Mitglied des Planungs- und Bauausschusses, war Mitglied in der Anhörungskommission, die eingehend mehrmals über Anregungen und Beschwerden im Zusamenhang mit der Biogasanlage beriet.
Aus dem Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
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- Kategorie: Allgemein
Satzungsänderungen zum Theater- und Orchesterbetrieb, städtische Ausgaben im Haushaltsjahr 2009, die Friedhofsgebühren sowie die Satzung über Erschließungsbeiträge waren Gegenstand der Sitzung am 10. Februar 2011.
Theaterfortbestand nach Rechtsformänderung gefährdet
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- Kategorie: Kultur
Die FWG-Fraktion hatte bereits im Vorfeld der Ratssitzung vom 22. Dezember 2010 vor der Rechtsformänderung in eine gGmbH für die Vereinigten Städtischen Bühnen Krefeld und Mönchengladbach gewarnt.
Ein Rückblick auf das Jahr 2010
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- Kategorie: Allgemein
Am 30. August 2009 ist die FWG zum dritten Male in den Rat der Stadt Mönchengladbach gewählt worden. Das war ein Erfolg.
Haushaltskonsolidierung wird zur Posse
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- Kategorie: Haushalt
Gleich sechs Maßnahmen zur Verringerung des Haushaltsdefizits aus dem Haushaltskonsolidierungskonzept standen am 9. Dezember 2010 auf der Tagesordnung des Finanzausschusses.
Theater der Stadt soll gGmbH werden
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- Kategorie: Kultur
Im Finanzausschuss des Rates stand die Umwandlung der Vereinigten Städtischen Bühnen Krefeld und Mönchengladbach in eine gGmbH (Gemeinnützige GmbH) auf der Tagesordnung.
Einrichtung von Tempo-30-Zonen
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- Kategorie: Verkehr
Für die nächste Sitzung des Rates der Stadt am 10. November 2010 hat die FWG-Fraktion eine Beratungsvorlage eingebracht.
Es irrt Herr Wurff
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- Kategorie: Stadtbibliothek
Erklärungen zu einem neuen Standort für die Stadtbibliothek.
Das sollte man sich merken!
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- Kategorie: Allgemein
In der Ratssitzung am 22. September 2010 standen zwei Anträge der FWG-Fraktion auf der Tagesordnung.
Haushaltsrede der FWG-Ratsfraktion
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- Kategorie: Haushalt
Fraktionsvorsitzender Bernd Püllen am 22.09.10 zum Haushaltsplan 2010/11.
Haushaltsmisere der Stadt
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- Kategorie: Haushalt
Die Industrie- und Handelskammer IHK hatte eine Stellungnahme abgegeben. Erich Oberem erhielt diese auch in seiner Eigenschaft als Mitglied des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen.
Überflüssiger Bürocontainer - die ganze Geschichte
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- Kategorie: Allgemein
Erich Oberem traute seinen Ohren nicht, als ihm Anfang Januar 2010 vertraulich mitgeteilt wurde, dass ein Bürocontainer für 47.000 € im Bunten Garten aufgestellt werden solle, um zwei untereinander zerstrittenen Dienstkräften des Garten- und Friedhofsamtes getrennte Büros zu verschaffen.
Keine Entlastung für den Oberbürgermeister
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- Kategorie: Haushalt
Zum Ende des Haushaltsjahres legt die Stadtverwaltung den Jahresabschluss vor.