NVV AG klärt Zusammenhänge
Die NVV AG hatte ihre Tätigkeiten in einen Zusammenhang mit dem Betriebsführungsvertrag für die Hallenbäder gestellt. Diesen Bezug versuchte der Vorstand der NVV AG mit einer Information vom 12. September 2007 zu verstärken, indem er den Aufsichtsratmitgliedern sowie dem Beiratsvorsitzenden des Unternehmens und dessen Vertreterin kurz vor der Ratsitzung noch eine Chronologie bezogen auf die Aktivitäten der NVV AG zu Sanierung/ Neubau Stadtbad Rheydt zuleitete.
Vorsitzender des Beirates ist der FWG-Fraktionsvorsitzende. Dem FWG-Fraktionsvorsitzenden wurde durch die Chronologie erstmals bekannt, dass im Auftrage der NVV AG eine Ingenieurgesellschaft namens Constrata als Projektsteuerer für die Sanierung eingesetzt war, deren Arbeitsergebnisse in Form einer konkreten Projektdefinition (auf Grundlage des Krieger-Gutachtens aus 2003) bereits seit November 2006 vorlagen und Grundlage aller Stellungnahmen der NVV AG waren.
Es erscheint unwahrscheinlich, dass der Fraktionsvorsitzende der CDU in seiner Eigenschaft als einer der beauftragten, in der Chronologie namentlich genannten Fachingenieure von dieser Unterlage nichts gewusst hat. Die Chronologie weist aus, dass alle Fachingenieure im Januar 2007 Aufträge nach HOAI bis Leistungsphase 2 für die vorgesehene Sanierungslösung erhielten. Die vorgesehene Sanierungslösung kann nur im Arbeitsergebnis der Fa. Constrata gesehen werden.
Die Chronologie offenbart auch, dass Anfang April 2007 mit der Untersuchung einer Neubaulösung begonnen wurde.
Am 18. April 2007 schon - so die Chronologie - fand eine Besprechung zu den Ergebnissen der bisherigen Untersuchungen statt, an der Herr Beigeordneter Dr. Fischer und Ratsherr Reiner Brandts teilnahmen. Hier zeigt sich, dass das Schreiben vom 18. Mai 2007 nicht die erste Information war, die der Stadtverwaltung zuging. Sollte Herr Brandts als Fraktionsvorstandsmitglied der CDU sein in der Besprechung erworbenes Wissen für sich behalten haben? Nicht vorstellbar! Unwahrscheinlich also, dass die Fraktionsspitzen von CDU und FDP die am 22. Mai 2007 veröffentlichte Meinung nur auf Basis des Schreibens der NVV AG vom 18. Mai 2007 bildeten.
Der Chronologie zufolge hat Anfang Juni 2007 eine Abstimmung des Raumprogramms für einen Neubau mit der Stadtverwaltung, Fachbereich Schule und Sport stattgefunden. Allem Anschein nach ist diese Abstimmung als maßgebliche Grundlage für die weitere Planung genutzt worden. Auf dieser Abstimmung müsste demnach auch die Raumprogrammdarstellung im Schreiben der NVV AG vom 20. August 2007 beruhen, das Grundlage für die von CDU und FDP favorisierte Neubauentscheidung ist. Den für jedes Bauvorhaben erforderlichen Grundlagenbeschluss des Rates oder eines zuständigen Ausschusses gibt es nicht.
Fehlentwicklungen sind vermeidbar, wenn die Bereitschaft besteht, erkannte Fehler zu korrigieren. Dazu wäre im Rat am 12. September 2007 Gelegenheit gewesen. Die Gelegenheit wurde verpasst. Die Fraktionen von CDU und FDP blieben bei den von den Vorsitzenden vorbestimmten Entscheidungen. Herr Beigeordneter Dr. Fischer versuchte wortreich, aber nicht überzeugend, die Verwaltung von den offenkundigen Fehlverhaltungsfolgen freizusprechen. Ratsherr Brandts bestätigte zwar seine Beteiligung am Verfahren, sah sich aber lediglich als völlig unbeteiligten Zuschauer und Gesprächvermittler.