Der Kommentar

Abriss und Neubau?

Zunächst wirkt das Schreiben der NVV AG vom 18. Mai 2007 unverfänglich. Es wird dargestellt, dass sich ein 2003 von dem Ing.-Büro Dr. Krieger ermittelter Sanierungsbedarf in verschiedenen Gewerken verteuert hat. Dazu wird auf detaillierte Untersuchungen mit entsprechenden Fachingenieuren und konkrete Preisabfragen verwiesen. Daraus resultiere eine Erhöhung des Sanierungsbedarfes von rd. 3.7 Mio. € auf rd. 5.8 Mio. €. Erst weitere Maßnahmen, und das sind Umbaumaßnahmen, die als wirtschaftlich sinnvolle Sanierungsbausteine über die reine Sanierung hinaus bezeichnet werden, führen zu dem Betrag von 7.2 Mio. €.

Jeder, der das Schreiben vom 18. Mai 2007 liest, wird in den Glauben versetzt, dass eine Überprüfung vorhandener Planungen gewerkbezogene Kostenerhöhungen erbracht habe. Der Vermittlung dieser Erkenntnis folgt die Erklärung, dass die NVV AG als Alternative zu der Sanierungslösung eine Neubaulösung untersucht hat. Die für einen Neubau auf dem jetzigen Grundstück erforderlichen Kosten werden ohne Detaillierung mit 6 Mio. € beziffert. Der Neubauplanung lägen ein neues Raumprogramm und eine Optimierung der räumlichen Zuordnungen sowie neue technische Anforderungen zu Grunde.

Zweck des Schreibens ist die Bitte (an den Beigeordneten Dr. Gert Fischer), mit Rücksicht auf die für Ende Januar 2008 beabsichtigte Umsetzung des im Pahlkebad eingesetzten Personals in das im Eigentum der NVV AG stehende Bad in Wickrath möglichst kurzfristig eine grundsätzliche Entscheidung bezüglich der weiteren Vorgehensweise herbeizuführen.

Beigeordneter Dr. Gert Fischer leitete das Schreiben zunächst sehr schnell den Fraktionsspitzen von CDU und FDP zu. Von dort wurde, wie weiter vorne dargestellt, das weitere Vorgehen in einem Husarenritt festgelegt. Bei dieser Lage sah Herr Dr. Fischer offensichtlich keine weitere Veranlassung, das zu tun, was die Verwaltung eigentlich im Verhältnis zu Rat und seinen Ausschüssen zu tun hat, nämlich einen Beschluss vorzubereiten, der auf eine Entscheidung gerichtet ist. Er machte sich die Sache sehr einfach und legte das Schreiben der NVV-AG als Grundlage für weitere Beratungen zur Kenntnis im

• Freizeit-, Sport- und Bäderausschuss am 29. Mai 2007,

• Planungs- und Bauausschuss am 5. Juni 2007,

• Hauptausschuss am 6. Juni 2007 und

• Rat am 13. Juni 2007

vor.

In der Sportausschusssitzung am 29. Juni 2007 wies Herr Dr. Fischer darauf hin, das Thema hätte bereits am 6. März 2007 auf der Tagesordnung stehen sollen. Das sei unterblieben, weil die NVV AG festgestellt hätte, dass die Sanierung teurer werde und durch die NVV AG daraufhin auch die Machbarkeit eines Neubaus geprüft wurde.

Normalerweise wird eine Beratungsvorlage, die nicht nur in einem Fachausschuss beraten werden soll, vom Oberbürgermeister unterzeichnet. Nicht so in diesem Falle. Diese Vorlage trägt nur die Unterschrift des Sportdezernenten Dr. Fischer. Dies besagt nicht, dass der Oberbürgermeister nicht eingeweiht gewesen ist. Alle Beratungsvorlagen werden im Verwaltungsvorstand besprochen. Spätestens hier hätte Herr Oberbürgermeister Bude eine Gelegenheit zum Eingreifen gehabt. Hier hätte er z. B. prüfen können, ob das Verhalten der NVV AG mit ihren Pflichten aus dem Betriebsführungsvertrag übereinstimmt. Hier hätte Herr Bude veranlassen können, dass eine Stellungnahme der Verwaltung, der eigenen Fachleute aus der Bauverwaltung, gegeben wird. Anscheinend hat der Oberbürgermeister nichts getan und alles Weitere den Beratungen überlassen, deren Ergebnisse durch CDU- und FDP-Fraktionsspitzen präjudiziert waren, was auch dem Herrn Oberbürgermeister nicht verborgen geblieben sein konnte.

Die CDU/FDP-Fraktion stellte im Freizeit-, Sport- und Bäderausschuss am 29. Mai 2007 einen Beschlussentwurf mit folgendem Wortlaut zur Diskussion:

Der Freizeit-, Sport- und Bäder-Ausschuss bittet die Verwaltung, in Zusammenarbeit mit der NVV AG die Planung für den Neubau des Stadtbades Rheydt weiter zu qualifizieren und eine qualifizierte Kostenberechnung erarbeiten zu lassen.

Damit verbunden war die Forderung, das Arbeitsergebnis nach Vorberatung in den Fachausschüssen (Bäder, Bau) und im Hauptausschuss dem Rat am 12. September 2007 vorzustellen. Entsprechend wurde im Rat am 13. Juni 2007 beschlossen.