Ausgewählte Themen
Sportanlage Bergerfeld wird Wohngebiet
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- Kategorie: Sport
Im vergangenen Jahr hatte die FWG darauf aufmerksam gemacht, daß die Sportanlage Bergerfeld zerstört wird. Ein Teil der Anlage soll einem Wohngebiet weichen.
Handels- und Dienstleistungszentrum im Berggarten
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- Kategorie: Handels- u. Dienstleistungszentrum
Eine Entwicklungschance für Mönchengladbach.
Unwissende Verwaltung?
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- Kategorie: Allgemein
Im Hauptausschuß an 26. Oktober 2005 wurde eine Dringlichkeitsentscheidungen getroffen. Es ging um die Verordnung über den verkaufsoffenen Sonntag am 06. November 2005.
Ehemaliges Stadttheater Hindenburgstraße und Haus Westland
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- Kategorie: Allgemein
Presseerklärung der FWG-Fraktion.
Wanderpreis der FWG jetzt in Pesch
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- Kategorie: Wanderpreis für Gemeinschaftsarbeit
Die Freie Wählergemeinschaft vergab zum fünften Male ihren Wanderpreis für Gemeinschaftsarbeit in den Kleingartenanlagen von Mönchengladbach.
Rahmenkonzept: Offene Ganztagsschule im Primarbereich
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- Kategorie: Schule
Das Thema steht auf der Tagesordnung aller Bezirksvertretungen. Die FWG-Fraktion wird dazu wie folgt Stellung nehmen.
Geheime Postsache
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- Kategorie: Allgemein
Daß sich Mitarbeiter von Geheimdiensten vor der Öffentlichkeit verstecken, ist allgemein bekannt. Man kann die Geheimhaltung sogar verstehen. Warum Mitarbeiter anderer Einrichtungen vor den Augen der Öffentlichkeit versteckt werden, ist weniger gut zu begreifen.
Straßenunterhaltung
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- Kategorie: Haushalt
In den Bezirksvertretungen wird in der Woche vom 06. bis zum 10. Juni 2005 darüber entschieden, wie die im Haushaltsplan den Bezirken zur Entscheidung zugewiesenen Mittel für die Straßenunterhaltung (Deckenüberzüge) verwendet werden sollen.
Haushaltsrede für die FWG am 27. April 2005
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- Kategorie: Haushalt
Freier Vortrag des Fraktionsvorsitzenden Erich Oberem im Rat der Stadt, Text nach dem Tonbandmitschnitt in der Ratssitzung.
Bezirkssportanlage Bergerfeld der Profitsucht geopfert
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- Kategorie: Sport
Ein 9.000 m² großes Stück der Bezirkssportanlage Bergerfeld (Windberg/Waldhausen) wurde seiner Zweckbestimmung entzogen. Dies beschloß der Rat der Stadt in der Sitzung am 09. März 2005 allein mit den Stimmen der CDU/FDP.
Fehlerhafte Investitionsplanung im Schulbau
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- Kategorie: Schule
Stellungnahme der FWG-Fraktion für die Sitzung des Schul- und Bildungsausschusses am 26. Januar 2005.
Erhöhung der Kanalbenutzungsgebühren für 2005
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- Kategorie: Allgemein
In der gemeinsamen Sitzung von Bau- und Umweltausschuß am 08. Dezember 2004 wurde über eine Erhöhung der Kanalbenutzungsgebühren um 31% beraten. Die FWG-Fraktion hat einen Antrag eingebracht.
Müllgebührenbescheide
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- Kategorie: Abfallentsorgung
Gegen die jetzt verteilten Widerspruchsbescheide sollte keine Klage eingelegt werde.
Ein Konzept für das Konzertwesen der Stadt?
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- Kategorie: Kultur
Die FWG-Fraktion nimmt Stellung.
Ausschüsse und sonstige Gremien
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- Kategorie: Allgemein
Der Rat bestimmt die Größe der Ausschüsse. In der vergangenen Amtsperiode gehörten den Ausschüssen jeweils 21 Mitglieder an. Je größer die Ausschüsse sind, um so schwerfälliger gestaltet sich der Arbeitsablauf.
Geschäftsordnung zu Gunsten der NPD?
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- Kategorie: Allgemein
In der ersten Sitzung des Rates der Stadt am 15. Oktober meldete sich Herr Flören von der Lilo zu Wort, um eine Persönliche Erklärung abzugeben.
FWG stoppt CDU/FDP
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- Kategorie: Allgemein
Die FWG hat in ihrem Wahlprogramm 2004 festgelegt und öffentlich bekannt gemacht, daß sie die Entscheidungen des Rates, der Ausschüsse und der sonstigen Gremien an den auf den jeweiligen Einzelfall bezogenen Argumenten orientiert sehen möchte.
Projekt Ehemaliges Schauspielhaus erneut gefährdet?
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- Kategorie: Allgemein
Unter dem Stichwort Theatertor berichtete die Presse am 02. September 2004 über einen Vorgang, der die Besorgnis begründet, daß das Projekt erneut gefährdet ist. Ein sogenannter städtebaulicher Vertrag mit dem Investor HBB ist bis zur Zeit noch nicht verbindlich unterschrieben.
Erneut Mehrzweckhalle Neuwerk
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- Kategorie: Allgemein
Zum Bericht der Rheinischen Post vom 30. August 2004 Neue Halle für Neuwerk.
EWMG an der kurzen Leine der CDU
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- Kategorie: Allgemein
Es ist sattsam bekannt, daß die Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbH (EWMG) eine Einrichtung ist, die ins Leben gerufen wurde, damit die FDP eines ihrer Mitglieder als Beigeordneten in den Verwaltungsvorstand der Stadt schicken konnte.
Schlossmühle - ein Skandal
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- Kategorie: Allgemein
Schlossmühle - ein ehemaliger Fabrikkomplex in der unmittelbaren Nachbarschaft von Schloss Rheydt, wurde vor mehr als zehn Jahren von der Stadt gekauft.
FDP schiebt Verantwortung
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- Kategorie: Verkehr
Nicht die Sonne - nein, die Wahlwerbung der FDP bringt es an den Tag.
Schönreden gilt nicht
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- Kategorie: Kommunalwahl 2004
Zum Ausgang der Europawahl am 13. Juni 2004.
CDU demaskiert
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- Kategorie: Allgemein
Die Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbH (EWMG) ist so überflüssig wie ein Kropf. Sie wurde ja auch nicht gegründet, um einem sachlichen Ziel zu dienen.
SPD stimmt bei der Jahresrechnung 2003 gegen sich selbst
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- Kategorie: Haushalt
Der Haushaltsabschluß der Stadtverwaltung für das Jahr 2003 war in der Sitzung des Stadtrates am 02. Juni 2004 Gegenstand der Beratung.
Anrüchiges Geschäft
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- Kategorie: Allgemein
Einer Pressemeldung der Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbH (EWMG) ist zu entnehmen, daß ein städtisches Grundstück in Windberg an Herrn Marius Nieland verkauft wurde.
Sind Entscheidungen der EWMG durch Ratsbeschluß zu ändern?
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- Kategorie: Allgemein
Antrag der FWG für die Ratssitzung am 02. Juni 2004.
Arroganz der Mehrheit: Auf ein Neues
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- Kategorie: Allgemein
Am 11. Mai 2004 war Sitzung des Vergabeausschusses. Für die FWG nahm Frau Stähn teil.
Arroganz der Mehrheit
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- Kategorie: Allgemein
Aufsichtsratssitzung der Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbH (EWMG) am 29. April 2004.
Prozeß um Müllgebühren nicht erfolgreich
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- Kategorie: Abfallentsorgung
Seit Jahren beklagen die Mönchengladbacher die Höhe der Müllgebühren. Mittlerweile sollen rd. 70.000 Widersprüche bei der Verwaltung vorliegen.
Nochmal: Pakt für den Sport in Mönchengladbach
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- Kategorie: Sport
Der Pakt für den Sport stand in der Ratsitzung am 31. März 2004 wieder auf der Tagesordnung.
Kandidatenwahl bei der FWG
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- Kategorie: Kommunalwahl 2004
Vorbereitungen für die Kommunalwahl im Herbst.
Finanzspritze der Stadt für die Deutsche Bahn AG?
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- Kategorie: Allgemein
Seit Jahrzehnten läßt die Deutsche Bahn AG ihren Bahnhof in Mönchengladbach verkommen. Jetzt soll er endlich renoviert werden. Aber nur, wenn die Stadt rd. 230.000 EUR dazuzahlt.
Das läßt den Regierungspräsidenten kalt
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- Kategorie: Haushalt
Die Bezirksregierung hatte eine Haushaltsverfügung zum städtischen Haushalt 2003 und 2004 herausgegeben, die mit Auflagen versehen war. Der Rat der Stadt sollte diese Auflagen beschließen.
Ausschußbesetzungen in Mönchengladbach rechtswidrig
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- Kategorie: Allgemein
Die FWG-Fraktion hat verschiedentlich darauf hingewiesen, daß die Zusammensetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt nicht entsprechend dem Verhältnis der Fraktionsstärken im Rat erfolgte.
EWMG gibt Karnevalsempfang für Prinzenpaar und MKV
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- Kategorie: Kultur
Auch in dieser Karnevalssession hielt es die Geschäftsführung der Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbH (EWMG) für richtig, dem Prinzenpaar und dem Mönchengladbacher Karnevals-Verband e.V. (MKV) einen nachmittäglichen Empfang zu geben.
Stellungnahme der FWG zur Schulpolitik
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- Kategorie: Schule
Forderung der FWG: verläßliche Schulentwicklungsplanung.
Stellungnahme der FWG zur Kulturpolitik
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- Kategorie: Kultur
Obwohl freiwillige Aufgabe, soll der Kulturarbeit nach dem Willen der FWG ständig ein angemessener Raum im städtischen Aufgabenspektrum erhalten bleiben.
Gebührenbescheide für Müllabfuhr und Straßenreinigung
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- Kategorie: Abfallentsorgung
Wer in der Vergangenheit Widerspruch gegen Gebührenbescheide erhoben hat, sollte das auch jetzt tun.
Haushaltsverfügung des Regierungspräsidenten für 2003/04
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- Kategorie: Haushalt
Die Verfügung des Regierungspräsidenten zum Mönchengladbacher Doppelhaushalt 2003/04 ist wieder mal ein jämmerliches Zeugnis aufsichtsbehördlicher Unentschlossenheit und Unfähigkeit.
Ottens Stadttor auf der Hindenburgstraße
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- Kategorie: Allgemein
Die neue Lage zur Umgestaltung des Bereiches ehemaliges Schauspielhaus.
Mehrzweckhalle Neuwerk - neuer Anlauf
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- Kategorie: Allgemein
Der Bericht Murks by Marx vom 18. November 2003 hat Folgen im Planungs- und Bauausschuß am 02. Dezember 2003.
Lümmelei - Stellungnahme, Ausgabe Rheinische Post vom 20. November 2003
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- Kategorie: Schule
Offener Brief.
Städtebauliche Entwicklungsplanung Großheide
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- Kategorie: Allgemein
FWG-Fraktion beantragt Änderung.
Schulentwicklung - Chaos statt Planung
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- Kategorie: Schule
Mit schöner Regelmäßigkeit beschäftigt sich der Rat mit Fragen der Schulentwicklung. Besser gesagt: er wird beschäftigt.
Ein Stadtdirektor entgleist
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- Kategorie: Schule
Ein Projekt Offene Ganztagsschule läuft an der Grundschule Hardt. Dazu gab es einen Bericht in der Sitzung des Schul- und Bildungsausschusses am 12. November 2003.
Blühender Blödsinn
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- Kategorie: Allgemein
Was ist eine besondere Benutzung? Seit 01. November 2003 muß man sich das fragen, wenn man Grünflächen der Stadt benutzen möchte.
City Ost muß weiterentwickelt werden
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- Kategorie: City-Ost
Das unter dem Namen City Ost z.Zt. zu überplanende Bahngelände an der Breitenbachstraße muß im Sinne einer gesamtplanerischen Schau des Innenstadtbereiches weiterentwickelt und realisiert werden.
Immer Ärger mit dieser FWG ...
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- Kategorie: Allgemein
Es ist wirklich ärgerlich. Die FWG hat im Rat am 15. Oktober 2003 schon wieder mal nicht geliefert, was die SPD sich gewünscht hatte - ein Votum für eine SPD/FDP-Meinung.
Seltsames Verantwortungsempfinden
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- Kategorie: Allgemein
Vorbereitungszeit zur Entscheidungsfindung zu kurz. In der Ratssitzung am 15. Oktober 2003 war über Änderungen im Friedhofsrecht zu entscheiden.
Protestflagge kein Ersatz für eigenverantwortliches Handeln
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- Kategorie: Haushalt
Die Ursache für ein Haushaltsdefizit von 182,6 Mio. EUR ist nicht allein die Folge desaströser Finanzstrukturen. Die entsprechenden Behauptungen von Stadtspitze und Mehrheitsfraktionen von CDU/FDP werden durch ständige Wiederholung nicht richtiger.
Schauspielhaus Hindenburgstraße - ein neuer Versuch zur Umgestaltung
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- Kategorie: Allgemein
Aus der Ratssitzung am 15. Oktober 2003.