Eindrücke aus Mönchengladbach

Am 11. Mai 2004 war Sitzung des Vergabeausschusses. Für die FWG nahm Frau Stähn teil.

Sie berichtet von einem weiteren Vorfall, der unter Arroganz der Mehrheit eingeordnet werden muß. Er sollte der Öffentlichkeit nicht verborgen bleiben.

Bei einem der Tagesordnungspunkte entwickelte sich die Diskussion wohl nicht so, wie es sich der Sprecher der CDU, Reiner Brandts, wünschte. Er unterbrach die Diskussion mit dem Hinweis, die CDU habe noch Beratungsbedarf. Die anwesenden Vertreter der Verwaltung, immerhin vier Personen, darunter der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes, wurden mit nach draußen befohlen. Nach etwa einer Viertel Stunde erschien man wieder im Sitzungssaal und konnte nun abstimmen. Frau Stähn hat das seltsame Verhalten gerügt. Sie wies darauf hin, daß die Diskussion im Saal zu geschehen habe und nicht davor. Außerdem äußerte sie ihr Unverständnis darüber, daß die Verwaltung so ohne weiteres in die CDU-Maßnahme einbezogen wurde. Ähnlich reagierte auch die SPD. Der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes entschuldigte sein Verhalten mit dem Hinweis, er habe Murren des Ausschusses erwartet. Nachdem dies ausgeblieben sei, sei er mit nach draußen gegangen.

Wohlgemerkt, es ging hier nicht um ein im Vorfeld der Diskussion nicht erkennbares Beratungshindernis, auf das man sich nicht im Vorfeld hätte einrichten können. Die Ursache war mangelnde Vorbereitung. Ähnlich wie bei dem Verhalten während der EWMG-Sitzung am 29. April 2004 wurde nach Gutsherrenart verfahren (siehe auch Arroganz der Mehrheit vom 01. Mai 2004.).

 

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Der Kommentar - aus und für Mönchengladbach

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