Eindrücke aus Mönchengladbach

In der Sitzung der Bezirksvertretung Nord am 14.September 2011 brachte es die FWG-Fraktion an den Tag. Eine Beratungsvorlage war falsch und muss geändert werden.

Die Planung zur Errichtung eines Handels- und Dienstleistungszentrums am Standort des ehemaligen Stadttheaters auf der Hindenburgstraße wurde durch die Einbringung eines Änderungsentwurfes für den Flächennutzungsplan mit Begründung in die Bezirksvertretung Nord fortgesetzt. Wegen der besonderen Bedeutung der beabsichtigten Schließung der Viersener Straße zwischen Steinmetzstraße und Hindenburgstraße und des Straßenzuges Stepgesstraße/Berliner Platz ist die Beratungsvorlage, die den Mitgliedern der Bezirksvertretung für die Sitzung an 14. September 2011 zugeleitet wurde, ein sehr wichtiges Dokument.

Die Straßenschließung führt dazu, dass im Stadtgebiet an verschiedenen Stellen erhebliche Investitionen in Straßenumbauarbeiten vorgenommen werden müssen, um dort zusätzliches Kraftfahrzeugaufkommen zu bewältigen. Diese Erkenntnis haben die Mitglieder der Bezirksvertretung Nord, seit der von der Verwaltung beauftragte Verkehrsgutachter dies auf Nachfrage von Erich Oberem offenbarte. Die jetzige Beratungsvorlage ist vor diesem Hintergrund nicht nur wichtig, sondern auch sehr aufschlussreich.

Bei der Durcharbeitung der Beratungsvorlage erkannte die FWG-Fraktion, dass darin ungenaue und fehlerhafte Aussagen enthalten waren. Beigeordneter Wurff gab in der Sitzung der Bezirksvertretung auf Vorhalt von Erich Oberem zu, dass Änderungen in der Beratungsvorlage vorzunehmen seien. Der Beigeordnete erklärte, es werde bezüglich der Straßenschließung als Begründung angegeben werden, dass die Straße entbehrlich sei. Die bisher enthaltene Behauptung, dass zukünftig keine Verkehrsbeziehungen über die Straße mehr möglich seien, werde entfallen. Die Behauptung, die Begründung zum Planentwurf enthalte eine Abwägung zu den Einwendungen gegen die Änderung des Flächennutzungsplanes, werde nicht beibehalten.

Das sind bemerkenswerte Veränderungen. Mit diesen wird sich die FWG in den nachfolgenden Beratungen eingehend befassen.

 

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Der Kommentar - aus und für Mönchengladbach

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