Eindrücke aus Mönchengladbach

Beitragsseiten

Entwicklung der Gesamteinnahmen

Ab 1993 verläuft die defizitäre Entwicklung des städtischen Haushaltes ungebremst. Das Haushaltssicherungskonzept - von Jahr zu Jahr fortgeschrieben - verliert offensichtlich an Wirkung. Dabei wäre die Entwicklung des originären Defizits, also der nicht durch die Defizite der Vorjahre belasteten Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben jeweils eines Haushaltsjahres, auch in der Zeit ab 1993 reduzierend beeinflußbar gewesen. Jedoch wurde die Chance vertan, das Aufschaukeln der jährlichen originären Defizite zu einem nicht mehr beherrschbaren Gesamtdefizit zu verhindern.

Originäres Defizit 1993-2005

Gesamtdefizit 1993-2005

Für diese Entwicklung ist nicht der Rückgang an Einnahmen verantwortlich. Die Haupteinnahmequelle sind Steuern und allgemeine Zuweisungen (einschließlich der Schul- und Sportpauschale). Die Tendenz dieser Einnahme ist seit 1993 ständig aufwärts gerichtet:

Steuern, allgem. Zuweisungen zzgl. Schul- u. Sportpauschale 1993-2005

Eine weitere Einnahmequelle sind die Dividenden, insbesondere aus der Beteiligung an der NVV AG. Hier ist eine abwärts gerichtete Einnahmetendenz zu verzeichnen. Das gleiche gilt für Einnahmen aus Verkäufen und Vermietung. Die Ursache dafür ist bei der Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach (EWMG) zu finden. Auf diese Stadttochter ist die städtische Beteiligung an der NVV AG zu zwei Dritteln übertragen worden. In diesem Umfang ist damit auch die EWMG Nutznießer der NVV-Dividenden. Ihrem Gesellschaftszweck entsprechend verwaltet und vermarktet die EWMG auch den städtischen Grundbesitz. Daraus resultieren die Rückgänge aus Verkäufen und Vermietung bei der Stadt:

Dividenden, Konzess. 1993-2005

Einnahme aus Verkauf, Mieten u.ä. 1993-2005

So hat sich die Stadt selbst Einnahmeverluste zugefügt, um eine städtische Gesellschaft zu betreiben, die gegründet wurde, um ein FDP-Mitglied zum Beigeordneten zu machen. Die Behauptung, die mit der EWMG-Gründung verbundenen Einnahmeausfälle würden durch Einsparungen bei den Ausgaben kompensiert, ist falsch (siehe: Haushaltsrede des FWG-Fraktionsvorsitzenden vom 18. Juni 2003).

Trotz dieser Einnahmeschwächung bleibt die Gesamteinnahme der Stadt im Zeitraum von 1993 bis 2005 ständig steigend:

Gesamteinnahme ohne Gebühren 1993-2005

Verantwortlich im Sinne von § 5 TMG

Erich Oberem sen.
Kampsheide 9, 41063 Mönchengladbach

 

Tel: +49 2161 896528
Web: www.fwg-in-mg.de
E-Mail: info@fwg-in-mg.de

Der Kommentar - aus und für Mönchengladbach

Diese Website wird seit der Auflösung der Freien Wählergemeinschaft 2016 vom ehemaligen Vorsitzenden Erich Oberem sen. fortgeführt.

 

Dabei sollen Informationen und Einschätzungen zu kommunalpolitischen Angelegenheiten für Interessierte vermittelt werden.