Eindrücke aus Mönchengladbach
Erich Oberem

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Grundverständnis

Mit Kommunalpolitik wird wohl alles gemeint sein, was irgendwie mit Vorgängen zu tun hat, die mit der Erledigung öffentlicher Aufgaben in der Zuständigkeit der Gemeinde, der Stadt, der Kommune verbunden sind. Denn die Gemeinden sind Grundlage des demokratischen Staatsaufbaues, wie man in der Gemeindeordnung nachlesen kann. Sie sind zuständig für alle öffentlichen Angelegenheiten in ihrem Gebiet, soweit nicht durch Gesetzt andere Aufgabenträger benannt sind. Damit bestimmt die Gemeindeordnung den Grundsatz der Allzuständigkeit für die Gemeinden in ihrem Gebiet. Im Rahmen dieser Zuständigkeit fördern die Gemeinden das Wohl ihrer Einwohner in freier Selbstverwaltung. Und das tun Sie durch die von der Bürgerschaft gewählten Organe. Dabei unterliegen sie der staatlichen Aufsicht.

Hier haben wir die Schlüsselworte für das Wirken der Kommunalpolitik im weitesten Sinne.

Verantwortlich im Sinne von § 5 TMG

Erich Oberem sen.
Kampsheide 9, 41063 Mönchengladbach

 

Tel: +49 2161 896528
Web: www.fwg-in-mg.de
E-Mail: info@fwg-in-mg.de

Der Kommentar - aus und für Mönchengladbach

Diese Website wird seit der Auflösung der Freien Wählergemeinschaft 2016 vom ehemaligen Vorsitzenden Erich Oberem sen. fortgeführt.

 

Dabei sollen Informationen und Einschätzungen zu kommunalpolitischen Angelegenheiten für Interessierte vermittelt werden.