Eindrücke aus Mönchengladbach

In den nächsten Wochen werden wir regelmäßig auf Details unseres Programms eingehen.

Zielvorstellung heute: Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei allen Entscheidungen.

Von 1998 bis 2009 bei einer CDU/FDP-Mehrheit im Rat, nicht anders von 2009 bis zum Zusammenbruch der aus SPD, FDP und Bündnis 90/  Die Grünen gebildete Koalition erlebten wir, dass der Rat mit dem Nachvollzug von Entscheidungen bedrängt wurde, die von wenigen Machern der jeweiligen Mehrheitsgruppierungen schon vorher getroffen worden waren. Bedeutende Beispiele waren die Gründung der Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbH (EWMG) zum Zwecke der Politikerversorgung, der beabsichtigte Abriss des Palkebades, das Projekt Giesenkirchen 2015, die Friedhofsgebührenordnung, die Totenhalle Holt, der Neubau Stadtbibliothek,  die sechste Gesamtschule. Dabei kamen wesentliche Entscheidungsgründe erst im Zuge der Beratungen auf den Tisch. Die FWG will, dass die Verwaltung entsprechend ihrer gesetzlichen Aufgabe für alle Entscheidungen Beschlussvorschläge vorlegt und alle relevanten Umstände in einer Begründung dargestellt werden. So hat jeder Zugang zu den für Entscheidungen maßgebenden Fakten. Das ist für die Meinungsbildung wichtig und ausreichend für die richtige Entscheidung.

Verantwortlich im Sinne von § 5 TMG

Erich Oberem sen.
Kampsheide 9, 41063 Mönchengladbach

 

Tel: +49 2161 896528
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E-Mail: info@fwg-in-mg.de

Der Kommentar - aus und für Mönchengladbach

Diese Website wird seit der Auflösung der Freien Wählergemeinschaft 2016 vom ehemaligen Vorsitzenden Erich Oberem sen. fortgeführt.

 

Dabei sollen Informationen und Einschätzungen zu kommunalpolitischen Angelegenheiten für Interessierte vermittelt werden.