Eindrücke aus Mönchengladbach

Neue politische Kraft in Mönchengladbach - das sollte die Freie Wählergemeinschaft werden, als sie am 28. April 1998 gegründet wurde. Sie war eine Reaktion auf den Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger nach politischer Erneuerung in Mönchengladbach.

Die Wählerinnen und Wähler machten die FWG bei der Kommunalwahl am 12. September 1999 mit sechs Mandaten zur drittstärksten Fraktion im Rat der Stadt - nach CDU und SPD vor Bündnis90/Die Grünen und FDP.

Dem damit zum Ausdruck gebrachten Wählerwillen entsprechen die tatsächlichen Einflußmöglichkeiten im Rat und seinen Ausschüssen leider nicht, weil CDU und FDP einerseits und SPD und Bündnis90/Die Grünen andererseits sich zu Koalitionen zusammentaten. Die CDU sicherte sich so die Stimmen, die sie zur Durchsetzung ihrer Absichten benötigt, ohne mit Argumenten dafür werben zu müssen.

Für die Vermittlung dieser Machtstellung muß die CDU die FDP bezahlen - natürlich zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger, wie sich insbesondere bei der Einsetzung von Bernd Kuckels als städtischen Beigeordneten mit FDP-Parteibuch zeigte. Die CDU sichert ihren Machtanspruch, indem sie sich schamlos mißbrauchen läßt, um der FDP die Chance des politischen Überlebens zu eröffnen. Vor diesem Hintergrund sind Entscheidungen von CDU/FDP nur schwer zu verhindern.

In dieser Situation ist eine Kraft wichtig, die aufzeigt, wann Entscheidungen zu Fehlentwicklungen führen. Die FWG tat dies, zeigte Alternativen und Perspektiven auf. Wenn Bürgerinnen und Bürger mehr Einfluß in diesem Sinne wollen - die FWG vom Mahner zum Macher werden soll - muß die Fraktion bei der nächsten Kommunalwahl mit mehr Mandaten als bisher ausgestattet werden. Nur dies eröffnet die Möglichkeit, die vorhandene Kompetenz unabhängig, ortsverbunden, sachbezogen, ideologiefrei einzusetzen.

Deshalb ist das Ziel der FWG: Ihre Stimme bei der nächsten Wahl!

 

Verantwortlich im Sinne von § 5 TMG

Erich Oberem sen.
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Der Kommentar - aus und für Mönchengladbach

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Dabei sollen Informationen und Einschätzungen zu kommunalpolitischen Angelegenheiten für Interessierte vermittelt werden.