Brief an die Oberbürgermeisterin, Sitzung Bezirksvertretung Stadtmitte am 25. April 2001.
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Bartsch,
die FWG-Fraktion machte in der Sitzung der Bezirksvertretung Stadtmitte am 24. November 1999 den Vorschlag, im Kreuzungsbereich Lindenstraße/ Kärntnerstraße/ Großheide einen Kreisverkehr einzurichten. Das war bei Gelegenheit der Beratung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Botzlöher Weg und Großheide. Wir erfuhren dabei, daß die Bezirksvertretung schon längere Zeit zuvor einen entsprechenden Beschluß gefaßt hatte.
Da die Umsetzung des Beschlusses wegen der wahrscheinlich damit verbundenen Kosten in absehbarer Zeit nicht zu erwarten war, hatte die FWG-Fraktion geprüft, ob es eine weitgehend kostenfreie Möglichkeit zur Einrichtung eines Kreisverkehrs gibt. Die Möglichkeit besteht.
Am 19. Februar 2001 konnte ich die Angelegenheit mit den zuständigen Vertretern von Planungsamt und Straßenverkehrsamt im Büro von Herrn Scheel erörtern. Dabei erwies sich, daß die Einrichtung des Kreisverkehrs ohne teure Baumaßnahmen sofort zu realisieren ist. Der Vorschlag der FWG-Fraktion fand uneingeschränkte Zustimmung. Es wurde vereinbart, daß das Planungsamt als zuständiges federführendes Amt in dieser Sache die Bezirksvertretung Stadtmitte in der Sitzung am 21. Februar 2001 informieren sollte. Danach sollte dann die Umsetzung des FWG-Vorschlages erfolgen. Gelegenheit zur Information der Bezirksvertretung bot die erneute Beratung des eingangs bereits genannten Bebauungsplanes.
Leider ist die Information in der Bezirksvertretungssitzung nicht gegeben worden. Deshalb steht die Einrichtung des Kreisverkehrs weiterhin aus. Die nächste Möglichkeit, die Bezirksvertretung zu informieren und damit die Voraussetzung für eine sofortige Umsetzung des Beschlusses über die Einrichtung des Kreisverkehrs zu schaffen, besteht am 25. April 2001.
Die FWG-Fraktion wäre dankbar, wenn Sie veranlaßten, daß nunmehr die Bezirksvertretung am 25. April 2001 informiert wird, wie am 19. Februar 2001 vereinbart.
Mit freundlichen Grüßen
Erich Oberem