Die Ausschreibung der Abfallbeseitigung könnte ein Schuss in den Ofen werden
09.08.13
Am 19. Dezember 2012 hat der Rat entschieden, den so genannten Verbrennungsvertrag zu kündigen. Die Abfallbeseitigung soll neu ausgeschrieben werden.
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Umweltausschuss beschließt Eckpunkte zur Ausschreibung der Abfallbeseitigung
30.07.13
In einer Sondersitzung am 16.07.13 hat der Umweltausschuss die Eckpunkte für eine europaweite Ausschreibung der Abfallbeseitigung beschlossen. Dieser Beschluss ist mit der Mehrheit von CDU, SPD und Grüne gefasst worden, obwohl der Umweltausschuss für die Festlegung der Eignungs- und Wertungskriterien gar nicht zuständig ist.
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Masterplan - FWG stimmt für eigenen Beschlussvorschlag
04.07.13
Bereits im Planungs- und Bauausschuss am 18. Juni 2013 hatte die FWG einen eigenen Antrag zum Umgang mit dem Masterplan eingebracht. Dort stimmte die FWG wie im Rat natürlich für ihren Beschlussentwurf.
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Rücknahme der Strafanzeige wegen Untreue
23.04.13
Nach der Sondersitzung des Rates am 16.04.13 zieht Beigeordneter a.D. Erich Oberem seine am 14.03.13 erstattete Strafanzeige zurück, da seiner Einschätzung nach nun kein Straftatbestand mehr vorliegt.
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Sondersitzung des Rates am 16.04.13
23.04.13
(Überarbeitung der Veröffentlichung vom 16.04.13)
Die FWG hat in der Sondersitzung des Rates mit ihrem Antrag auf Ratsbürgerentscheid die Ampel unter Zugzwang und Druck gesetzt und damit erreicht, dass die bestehenden Beschlüsse für einen Neubau einer Zentralbibliothek zurückgenommen wurden.
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Sondersitzung des Rates
07.04.13
Die FWG-Fraktion beantragt eine Sondersitzung des Rates, um einen Ratsbürgerentscheid über die Frage der Notwendigkeit eines Neubaues für eine Zentralbibliothek herbeizuführen.
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Strafanzeige gegen Mitglieder des Rates
16.03.13
Beigeordneter a.D. Erich Oberem erstattet Strafanzeige wegen Untreue.
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Der Neubau einer Zentralbibliothek im Rat am 13. März 2013
13.03.13
Die Ampel beantragt, im Rat der Stadt über den Neubau einer Zentralbibliothek zu beschließen. Die FWG-Fraktion stimmt gegen dieses Vorhaben.
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Herr Oberbürgermeister will nichts sagen
26.02.13
Oder darf er nicht? Franz Stakemeier hatte dem Herrn Oberbürgermeister Bude schriftlich mitgeteilt, wie er die Neubauabsichten für eine Zentralbibliothek beurteilt.
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Neue Stadtbibliothek
01.02.13
Unser Mitglied, Herr Franz Stakemeier, schrieb dem Herrn Oberbürgermeister.
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Bibliotheksneubau
29.01.13
Seit etwa einem Jahr geistert der Neubau einer Stadtbibliothek durch die politische Landschaft.
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Umweltzone
09.01.13
Unser Mitglied Franz Stakemeier, Viersener Str. 137, nahm zur Einrichtung der Umweltzone die folgende Stellung.
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Besinnliches zum Jahresende 2012
20.12.12
Weihnachtspost ist eine schöne Lektüre.
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Zum Müllverbrennungsvertrag von 1994
07.12.12
Das schrieb die Rheinische Post am 06. August 1994.
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Haushaltsplanentwurf für 2013 - FWG nimmt Stellung
20.11.12
Der Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2013 wurde in der Ratssitzung am 07. November 2012 eingebracht.
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Haushaltssanierungsplan im Hauptausschuss
24.09.12
Am 20. September beriet der Hauptausschuss über den Haushaltssanierungsplan, den die Stadt erstellen muss, um am Finanzstärkungspakt des Landes NRW für Kommunen mit Hauhaltsdefizit beteiligt zu werden.
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Haushaltssanierungsplan 2012
28.08.12
Stellungnahme der FWG in den Bezirksvertretungen.
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Haushaltssanierungsplan
20.08.12
Am 20. August 2012 wird im Rat der Stadt der Entwurf des Haushaltssanierungsplanes (HSP) eingebracht.
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Grün in der Stadt - Alter Markt und Kapuzinerplatz
13.08.12
E-Mail an den Oberbürgermeister.
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Stadtverschmutzung
12.07.12
E-Mail an den Oberbürgermeister.
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Wie funktioniert Kommunalpolitik?
12.07.12
Eine Antwort von Erich Oberem.
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Die Grünflächenentwicklung in unserer Stadt
12.07.12
E-Mail an den Oberbürgermeister.
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Luftreinhalteplan - Stellungnahme der FWG zum Entwurf
16.06.12
Keine Frage - die Luftreinhaltung ist eine unverzichtbare Aufgabe. Die besten Möglichkeiten und Mittel zu finden, ist ein riesiges Problem.
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Falsche Information, falsche Entscheidung
29.05.12
In der Sitzung des Rates am 23. Mai 2012 stand ein Beschlussvorschlag der FWG-Fraktion auf der Tagesordnung.
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Rat beschloss den Haushalt 2012
23.05.12
In der Sitzung am 23. Mai 2012 beschloss der Rat der Stadt den Haushalt für das Jahr 2012. Bernd Püllen, der Vorsitzende der FWG-Fraktion, trug die Stellungnahme der FWG vor:
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FWG-Fraktion mit einem Antrag erfolgreich
09.05.12
Im Dialog Giesenkirchen
waren die Nutzungsbedingungen für den Sportplatz des SV Schelsen ein Thema. Die FWG-Fraktion schlug eine Lösungsmöglichkeit für das erkannte Problem vor.
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FWG beantragt Änderung des Haushaltsentwurfes für 2012
09.05.12
In der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 10. Mai 2012 wird Klaus Oberem für die FWG-Fraktion in der Haushaltsberatung eine Änderung des vorliegenden Haushaltsentwurfes beantragen.
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Müllabfuhrgebühren - FWG kümmert sich
15.04.12
Am 07.02.2012 hat die Freie Wählergemeinschaft auf ihrer Website eine Stellungnahme veröffentlicht, die sich mit der unmöglichen Idee der FDP befasst, einen Bürgerentscheid über die Einführung großer Mülltonnen in Mönchengladbach zu veranlassen.
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Die Wirtschaftliche Lage der Stadt Mönchengladbach
19.03.12
Die FWG an den Präsidenten der IHK Mittlerer Niederrhein.
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Handels- und Dienstleistungszentrum - Flächennutzungsplan
15.02.12
Am 15. Februar 2012 entschied der Rat der Stadt über die Änderung des Flächennutzungsplanes, die für das Handels- und Dienstleistungszentrum an der Hindenburgstraße erforderlich ist. Der Vorsitzende der FWG-Fraktion, Bernd Püllen, nahm dazu Stellung.
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Zentralbibliothek - Ampelentschluss mit Entschuldigung
08.02.12
Der Haushaltsplan war für Teile der Gestaltenmehrheit der Ampel das Vehikel zum Neubau einer Zentralbibliothek.
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Wie aus Feigheit eine Tugend gemacht wird
07.02.12
Große oder kleine Mülltonnen per Ratsbürgerentscheid?
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FWG nimmt Stellung zu den Bezirkshaushalten
31.01.12
In den Stadtbezirksvertretungen wird in den nächsten Tagen der Haushaltsentwurf für 2012 beraten.
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Eine neue Zentralbibliothek?
25.01.12
In den letzten Jahren wird immer häufiger die Forderung nach einem Neubau der Stadtbibliothek als Ersatz für den Bau an der Blücherstraße laut.
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Was fiel uns bei der politischen Arbeit in 2011 besonders auf, wie werden wir darauf reagieren?
25.01.12
Die FWG-Fraktion im Rat der Stadt arbeitet nach den Zielvorgaben der Wählergemeinschaft. Was war dabei bemerkenswert, wie geht es weiter?
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Schürenweg - wie man sich um Entscheidungen herumdrückt
18.01.12
Die Interessengemeinschaft Schürenweg ist eine sehr aktive Bürgergruppierung. Sie kämpft für Verkehrsberuhigung und Lärmminderung auf dem zum Hauptverkehrsstraßennetz gehörenden Straßenzug Metzenweg/Schürenweg.
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Kindergartenprivatisierung
22.12.11
In der Sitzung des Rates der Stadt am 21. Dezember 2011 wurde über das Ergebnis der Untersuchung zur Privatisierung der städtischen Kindergärten beraten.
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FWG-Fraktion in eigener Sache
22.12.11
Seit Beginn der Legislaturperiode im Jahre 2009 ist die Verjüngung der FWG-Fraktion ein wichtiges Thema in der Wählergemeinschaft und in der Fraktion.
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Mandatsverzicht
13.12.11
Die Fraktion der FWG im Rat der Stadt wird sich mit Wirkung vom 1. Januar 2012 verjüngen.
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
12.12.11
In der Sitzung des Finanzausschusses am 8. Dezember 2011 lag ein Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes vor, der auf Grund eines Antrages der FWG-Fraktion vom 19. Mai 2011 veranlasst worden war.
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Vertuschungsversuch
12.12.11
Prüfung der städtischen Eröffnungsbilanz.
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Bürgeranhörung zum Masterplan für Mönchengladbach
28.11.11
Am 23. November 2011 beteiligte sich Bernd Püllen für die FWG-Fraktion an der ersten Bürgeranhörung zum Masterplan in der Hochschule Niederrhein.
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Wird die Aufwertung des Tellmannplatzes bezahlbar sein?
21.11.11
Konzeptionelle Überlegungen zur Überplanung des Tellmannplatzes
wollte die Bezirksvertretung Süd nach einem Beschluss vom 21. September 2011 in der Sitzung am 16. November 2011 vorgestellt bekommen.
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Kosten interessieren nicht
21.11.11
Wieder einmal gibt es ein Musterbeispiel dafür, wie man in Mönchengladbach mit Geld umgeht.
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Was ist los mit unserer Stadt?
06.11.11
Eine Betrachtung aus der Sicht der FWG
von Erich Oberem.
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Wie die Stadt von der Öffentlichkeit unbemerkt Pflichten versäumt
17.10.11
Die schlechte Finanzlage der Stadt ist ein wohlfeiles Thema bei allen, die sich um das Wohl der Stadt sorgen müssen.
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Ein inhaltsloser Ratsbeschluss
14.10.11
Manchmal bleibt einem die Spucke weg, wenn man erlebt, über was und auf welcher Grundlage im Rat der Stadt Mönchengladbach beraten und abgestimmt wird!
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Erste Beratung über Lärmaktionsplan in Bezirksvertretung Nord
19.09.11
Für eine Bürgerbeteiligung an der Erarbeitung des Lärmaktionsplanes sollen die Voraussetzungen geschaffen werden.
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Handels- und Dienstleistungszentrum – Verwaltung muss Beratungsvorlage ändern
19.09.11
In der Sitzung der Bezirksvertretung Nord am 14.September 2011 brachte es die FWG-Fraktion an den Tag. Eine Beratungsvorlage war falsch und muss geändert werden.
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Bezirksregierung drückt sich vor Stellungnahme
01.09.11
Die FWG-Fraktion hatte die Bezirksregierung gebeten zu prüfen, ob die am 14. Juli 2011 vom Rat gefassten Beschlüsse rechtmäßig sind.
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Oberbürgermeister verzögert Beginn einer Ratsitzung
15.07.11
Ein Musterbeispiel für unverschämte Selbstherrlichkeit.
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Beschaffung eines Abrollbehälters für die Feuerwehr
12.07.11
Ein zweifelhafter Beschluss des Vergabeausschusses.
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Die Feuerwehr möchte einen neuen Abrollbehälter beschaffen
31.05.11
Der Vergabeausschuss entschied. Und so etwas muss man wissen: Der Vergabeausschuss tagt nicht öffentlich. Schade!
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Schliessung der Stepgesstrasse unnötig
17.05.11
Fast wäre die brisante Bemerkung des Gutachters bei der Vorstellung des Verkehrsgutachtens zu den mfi-Arcaden, dem Handels- und Dienstleistungszentrum der mfi AG (management für immobilien AG) auf der Hindenburgstrasse, in der Sitzung der Bezirksvertretung Nord am 11. Mai 2011 in der Vielzahl von Informationen untergegangen.
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Stellungnahme der FWG im Rat zum Maßnahmenpaket Soziale Stadt Rheydt
13.04.11
Das Maßnahmenpaket stand am 13. April 2011 im Rat zur Diskussion, nachdem die FWG dies beantragt hatte. Bernd Püllen nahm wie folgt Stellung:
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Das sollte man in Hockstein wissen!
08.04.11
Der Kindergarten St. Margareta Hockstein liegt an der Straße Am Hasenberg
. Die Eltern der Kinder, welche diese Einrichtung besuchen, und das Kindergartenpersonal wünschen sich seit langem eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf dieser Straße.
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Soziale Stadt – eine weitere denkwürdige Entscheidung zum Thema Innenstadtkonzept Rheydt
03.04.11
Die Bezirksvertretung Süd, der Sozialausschuss und der Jugendhilfeausschuss tagten am 29. März 2011 gemeinsam, um eine Entscheidung zu einer Beratungsvorlage des Sozialdezernenten Dr. Schmitz zu finden.
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Klimaschutzkonzept für Mönchengladbach im Schnelldurchgang?
25.03.11
Für die FWG forderte Karl Schippers im Umweltausschuss am 23. März 2011, die Beschlussfassung erst im nächsten Ratszug zu treffen. Die Beratungsunterlage habe wegen ihres Umfanges nicht so durchgearbeitet werden können, dass eine Entscheidung jetzt verantwortbar sei.
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Änderung der Öffnungszeiten für Bäder als Deckmantel für Stellenabbau?
22.03.11
Auf diese Möglichkeit wies FWG-Sprecher Klaus Oberem im Sportausschuss am 15. März 2011 hin.
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Entlastungsspange am Franziskushaus
21.03.11
Mit einem Antrag von Karl Schippers war die FWG in der Bezirksvertretung Nord (BV Nord) am 17. März 2011 erfolgreich.
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Privatisierung der städtischen Kindertagesstätten
24.02.11
Für die FWG-Fraktion nahm Vorsitzender Bernd Püllen zum Privatisierungsantrag für Kindertageseinrichtungen im Rat am 23. Februar Stellung.
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FWG-Fraktion für Biogasanlage
22.02.11
Der Vorsitzende der FWG-Fraktion, Bernd Püllen, auch Mitglied des Planungs- und Bauausschusses, war Mitglied in der Anhörungskommission, die eingehend mehrmals über Anregungen und Beschwerden im Zusamenhang mit der Biogasanlage beriet.
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Aus dem Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
17.02.11
Satzungsänderungen zum Theater- und Orchesterbetrieb, städtische Ausgaben im Haushaltsjahr 2009, die Friedhofsgebühren sowie die Satzung über Erschließungsbeiträge waren Gegenstand der Sitzung am 10. Februar 2011.
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Theaterfortbestand nach Rechtsformänderung gefährdet
29.01.11
Die FWG-Fraktion hatte bereits im Vorfeld der Ratssitzung vom 22. Dezember 2010 vor der Rechtsformänderung in eine gGmbH für die Vereinigten Städtischen Bühnen Krefeld und Mönchengladbach gewarnt.
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Ein Rückblick auf das Jahr 2010
06.01.11
Am 30. August 2009 ist die FWG zum dritten Male in den Rat der Stadt Mönchengladbach gewählt worden. Das war ein Erfolg.
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Theater der Stadt soll gGmbH werden
13.12.10
Im Finanzausschuss des Rates stand die Umwandlung der Vereinigten Städtischen Bühnen Krefeld und Mönchengladbach in eine gGmbH (Gemeinnützige GmbH) auf der Tagesordnung.
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Haushaltskonsolidierung wird zur Posse
13.12.10
Gleich sechs Maßnahmen zur Verringerung des Haushaltsdefizits
aus dem Haushaltskonsolidierungskonzept standen am 9. Dezember 2010 auf der Tagesordnung des Finanzausschusses.
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Es irrt Herr Wurff
22.10.10
Erklärungen zu einem neuen Standort für die Stadtbibliothek.
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Einrichtung von Tempo-30-Zonen
22.10.10
Für die nächste Sitzung des Rates der Stadt am 10. November 2010 hat die FWG-Fraktion eine Beratungsvorlage eingebracht.
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Das sollte man sich merken!
05.10.10
In der Ratssitzung am 22. September 2010 standen zwei Anträge der FWG-Fraktion auf der Tagesordnung.
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Haushaltsrede der FWG-Ratsfraktion
24.09.10
Fraktionsvorsitzender Bernd Püllen am 22.09.10 zum Haushaltsplan 2010/11.
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Haushaltsmisere der Stadt
03.08.10
Die Industrie- und Handelskammer IHK hatte eine Stellungnahme abgegeben. Erich Oberem erhielt diese auch in seiner Eigenschaft als Mitglied des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen.
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Überflüssiger Bürocontainer - die ganze Geschichte
25.07.10
Erich Oberem traute seinen Ohren nicht, als ihm Anfang Januar 2010 vertraulich mitgeteilt wurde, dass ein Bürocontainer für 47.000 € im Bunten Garten aufgestellt werden solle, um zwei untereinander zerstrittenen Dienstkräften des Garten- und Friedhofsamtes getrennte Büros zu verschaffen.
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Geldverschwendung
12.07.10
Sportanlage Schlachthofstrasse – schadstoffbelastet.
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Keine Entlastung für den Oberbürgermeister
12.07.10
Zum Ende des Haushaltsjahres legt die Stadtverwaltung den Jahresabschluss vor.
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Peinliches Stückwerk
06.06.10
Bedauerlicherweise ist wieder einmal eine Chance vertan worden, in der Stadtentwicklung einen Fortschritt zu begründen.
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Notbremse im Vergabeausschuss
27.05.10
Zwei neue Autos wollte die Berufsfeuerwehr kaufen. Ein Tiguan und ein Passat sollten es sein, Preis je Fahrzeug etwas mehr als 36.000 €. Als Kommandowagen sollten die Fahrzeuge eingesetzt werden. Eine Zweckbestimmung, die auch von wesentlich billigeren Fahrzeugen erfüllt werden kann.
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Vorsätzlicher Rechtsbruch durch den Rat der Stadt
03.05.10
Das war ein einmaliger Vorgang in der Geschichte des Rates der Stadt Mönchengladbach. Der Rat fasste in der Sitzung am 28. April 2010 mit Bedacht einen rechtwidrigen Beschluss.
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Innenstadtkonzept Rheydt, der Tragödie nächster Teil
02.05.10
Am 28. April 2010 lag die Beratungsvorlage über die Fördermöglichkeiten für die Innenstadt Rheydt zur abschließenden Beratung und Beschlussfassung dem Rat der Stadt erneut vor.
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Innenstadtkonzept Rheydt bleibt gefährdet
18.04.10
Gegenstand des Konzeptes sind Baumaßnahmen in der Innenstadt von Rheydt. Nach der gegenwärtigen Lage werden diese Maßnahmen von Land und Bund nicht bezuschusst und können deshalb nicht umgesetzt werden.
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Wechsel im Fraktionsvorsitz
16.03.10
Die FWG-Fraktion hat in der Fraktionssitzung am 15. März 2010 Bernd Püllen zum neuen Fraktionsvorsitzenden und Erich Oberem zu seinem Stellvertreter gewählt.
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Bewiesen: Kein Sparwille
25.02.10
Finanzausschuss bringt es an den Tag.
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Gebührenbelastung, Straßenreinigung, Flughafen: FWG ergreift die Initiative
19.01.10
Die "Gestaltenmehrheit" aus SPD, FDP und Grünen im Rat der Stadt weiß große Sprüche zu klopfen, doch in die Praxis weist diese Mehrheit sich nicht als Macher aus.
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SPD-Fraktionsvorsitzender greift die Falschen an
18.01.10
Der Fraktionsvorsitzende der SPD war mit dem Streudienst der GEM nicht zufrieden.
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FWG wird im Neuen Jahr 2010 verstärkt gefordert
09.01.10
Am 6. November 2009 fand die erste Sitzung des Rates der Stadt in der neuen Amtsperiode statt. Unsere Positionen in der politischen Arbeit werden wie bisher vertreten.
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CDU und FDP wollen keine Kooperation
01.10.09
Insgesamt fanden vier Gespräche über eine Kooperation mit CDU und FDP statt. Die FWG hat dabei ihre Vorstellungen schriftlich fixiert vorgestellt.
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Kunstrasen für den Sportplatz "Haus Lütz"
26.08.09
Bereits im Frühjahr dieses Jahres hatte die FWG-Fraktion beanstandet, dass dem Bauauftrag von Kunstrasenspielfeldern Aufträge für Ingenieurleistungen von jeweils mehreren 10.000 € vorausgingen.
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Oberbürgermeisterkandidat bzw. Fraktionsvorsitzender der FWG antwortet
16.08.09
Antworten zu Fragen, die dem Oberbürgermeisterkandidaten bzw. dem Fraktionsvorsitzenden der FWG im Wahlkampf von Zeitungen oder Organisationen gestellt wurden.
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Verpatzter RWE-Aktienverkauf
11.07.09
Außer Kosten nichts gewesen! Hunderttausende für Beratung und fast 10 Millionen € Steuern kostete der allein von CDU und FDP getragene Beschluss über den Verkauf von RWE-Aktien.
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Zusammenlegung von GWSG und Kreisbau AG
09.07.09
Politik nach Gutdünken demonstriert der OB-Kandidat der FDP mit seinem Vorschlag zur Zusammenlegung von GWSG und Kreisbau AG wie gewohnt.
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Kreishandwerkerschaft politisch einseitig gepolt?
03.06.09
Mit Schreiben vom 27.02.2009 lud die Kreishandwerkerschaft die Vorstandsmitglieder der Mönchengladbacher Innungen zu einem Diskussionsforum (genannt: Kommunalwahl-Forum) mit den "beiden Oberbürgermeister-Kandidaten" ein.
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Zusammenlegung von EWMG, WFMG und MGMG
30.04.09
Die städtischen Eigengesellschaften beschäftigten den Rat in seiner Sitzung am 29. April 2009. Zuletzt stand das Thema auf der Tagesordnung des Hauptausschusses am 22. April 2009 (siehe "Aus dem Hauptausschuss" vom 24.04.09).
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Aus dem Hauptausschuss
24.04.09
Im Hauptausschuss am 22. April 2009 wurden einige wichtige Angelegenheiten behandelt, zu denen die Auffassung der FWG bekannt sein sollte.
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Neubau Rathaus Rheydt - Bankrotterklärung der Verwaltung
17.03.09
Es ist überhaupt nichts Neues, dass man ein Raumprogramm braucht, wenn ein neues Gebäude errichtet werden soll. Man sollte meinen, dass ein solches Raumprogramm von den Fachleuten der Stadtverwaltung erarbeitet werden kann, wenn der Neubau ein Rathaus sein soll.
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Muß das sein?
04.03.09
Erst am 17. Dezember 2008 hatte der Rat den Haushalt für das Jahr 2009 beschlossen. Doch bereits am 15. Januar 2009 legte die Verwaltung im Zusammenhang mit der Brandschutzsanierung für das Theater Odenkirchener Straße den Beschluss für eine Ausweitung vor.
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Ein Bürgerbegehren hatte Erfolg
05.02.09
An Argumenten zum Thema "Giesenkirchen 2015" hat es in der Diskussion in den Ausschüssen und im Rat der Stadt nicht gefehlt. Die FWG-Fraktion war dabei in vorderster Front. Gegen die Mehrheit von CDU und FDP war aber nicht anzukommen.
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FWG-Kandidaten für die Kommunalwahl 2009
01.02.09
Die Mitglieder der FWG waren am Donnerstag, dem 29. Januar 2009, zu einer Mitgliederversammlung eingeladen. Sie kamen zahlreich.
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Werden Fehler jetzt offenbar?
22.01.09
Die Verpflichtung, Erschließungsbeiträge für eine Lärmschutzwand an der Autobahn A 52 zahlen zu müssen, beschäftigt Betroffene in Hardt, Rechtsanwälte und Gerichte immer noch.
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Solidarisch
09.01.09
Mehrere hundert Zuschriften sind beim Vorsitzenden der FWG-Fraktion im Rat der Stadt, Erich Oberem, eingegangen, mit denen auf die Schwierigkeiten hingewiesen wird, vor denen das Theater der Stadt Mönchengladbach steht.
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Haushaltsrede 2009 des FWG-Fraktionsvorsitzenden
04.01.09
Die Fraktionsvorsitzenden einigten sich in der Ratssitzung am 17. Dezember 2008 darauf, auf die Vorträge zum Haushaltsentwurf zu verzichten. Die Manuskripte sollten der Niederschrift beigefügt werden.
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Frohe Weihnachten!
22.12.08
Die Freie Wählergemeinschaft FWG wünscht Ihnen Frohe Weihnachten und ein erfolgreiches Neues Jahr 2009!
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Sternstunde?
22.12.08
Nein, die Ratssitzung am 17. Dezember 2008 war bestimmt keine Sternstunde. Die Themen "Ersatzspielstätte für das Theater" und der "Theaterzuschuss" waren Knackpunkte, an denen sich erwies, welche Qualitäten von CDU, FDP und Verwaltung, aber auch SPD vertreten werden.
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Theater: erneut "Ersatzspielstätte"
13.12.08
Mitarbeiter des Theaters hatten den Fraktionsvorsitzenden der FWG um ein Gespräch gebeten. Dieses fand am 12. Dezember 2008 in Krefeld statt.
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Separatismus?
12.12.08
Der Vorsitzende der FWG-Fraktion bemängelte in der letzten Sitzung des Hauptausschusses am 10. Dezember 2008 die Verwendung der Worte "Mönchengladbach (alt)" und "Rheydt".
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Haushaltstheater
12.12.08
Haushaltsplan und Theater sind Themen, die nicht nur als Elemente eines Wortspiels zusammenstehen. Was CDU und FDP sich hier leisten ist an Verantwortungslosigkeit und Arroganz nicht zu überbieten. In der Sitzung des Hauptausschusses am 10. Dezember 2008 erwies sich das.
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Bäderkonzept
12.12.08
Unter diesem Stichwort beriet der Hauptausschuss des Rates am 10. Dezember 2008 über die Schließung von Bädern als Allheilmittel zur Finanzierung der Pahlkebad-Sanierung.
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Abwasserbeseitigung - Verwaltung muss nacharbeiten
06.12.08
Der Planungs- und Bauausschuss hatte sich in der Sitzung am 4. Dezember mit dem Bericht der NVV AG zur Abwasserbeseitigung im Jahre 2007 zu befassen.
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Theater
06.12.08
Nicht erst seit gestern weiß die Kulturverwaltung der Stadt, dass eine Ersatzspielstätte für die Zeit des sanierungsbedingten Umbaues des Stadttheaters gebraucht wird.
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Verabschiedung des städtischen Haushaltes verschoben
15.11.08
Das geschah schon oft - doch noch nie auf Veranlassung der Verwaltung. So stellt sich die Frage: Vorauseilender Gehorsam gegenüber den Interessen der Ratsmehrheit aus CDU und FDP oder Versuch, Verwaltungsversäumnisse auszugleichen?
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Vergabe von städtischen Grundstücken
15.11.08
Das Grundstück des ehemaligen Zentralbades an der Fliethstr/ Lüpertzender Straße soll verkauft werden. Der Käufer soll eine Bauverpflichtung haben. Darauf, wie der Käufer diese Verpflichtung erfüllen will, möchte sich die Stadt einen Einfluss sichern.
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Unbequeme Fragen
15.11.08
In der Sitzung des Hauptausschusses am 12. November 2008 stellte der FWG-Fraktionsvorsitzende Erich Oberem wieder einmal unbequeme Fragen.
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"Giesenkirchen 2015"
01.10.08
Oberbürgermeister spricht sich von Verantwortung frei.
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ECE-Einkaufcenter
20.09.08
Handels- und Dienstleistungszentrum ohne Chance.
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Herr Breymann schlägt zu
20.09.08
Über die Diskussion zu "Giesenkirchen 2015" im Hauptausschuss am 17.09.2008 berichtete die Rheinische Post am 18.09.2008 u.a.:
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"Giesenkirchen 2015"
19.09.08
An die Bezirksregierung!
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Konzeption "Giesenkirchen 2015" nach dem Hauptausschuss am 17.09.2008
19.09.08
Der Fraktionsvorsitzende der FWG schrieb an den Oberbürgermeister und die Bezirksregierung:
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Herr Dr. Fischer muss auspacken
13.09.08
Giesenkirchen 2015.
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Pahlkebad: Sanierung
13.09.08
Situation nach der gemeinsamen Sitzung von Bezirksvertretung, Sportausschuss und Bauausschuss am 11.09.2008.
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Bezirksregierung soll "Giesenkirchen 2015" prüfen
30.08.08
Den folgenden Brief schrieb der FWG-Vorsitzende, Erich Oberem, an die Bezirksregierung:
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Ein Millionenschaden für die Stadt
18.08.08
CDU-Konzept Giesenkirchen 2015: Die FWG-Fraktion informiert umfassend.
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Konzeption "Giesenkirchen 2015"
07.08.08
Der Fraktionsvorsitzende der FWG hat dem Oberbürgermeister am 06. August 2008 den nachfolgenden Brief geschrieben.
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Theater um den Theaterersatzbau
15.07.08
Das Stadttheater in Rheydt ist nach einem Umbau für rd. 53 Mio. DM am 1. September 1984 wieder in Betrieb genommen worden. Es gab zu der damaligen Zeit keinen Verantwortlichen für den Umbau, der nicht gewusst hat, dass danach das Theater an der Hindenburgstraße aufgegeben werden muss. Dem lag die Erkenntnis zu Grunde, dass der Stadt Mönchengladbach die finanzielle Kraft fehlt, um zwei Theater unterhalten zu können.
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CDU-Klientelpolitik in Reinkultur - Giesenkirchen 2015
12.07.08
Der FWG-Fraktionsvorsitzende Erich Oberem verlangte jetzt Einsicht in die Unterlagen der Stadtentwicklungsplanung. Der Oberbürgermeister gewährte diese sofort.
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Müssen sich CDU und FDP tatsächlich um Schadensbegrenzung bemühen ?
03.07.08
Nach dem Koalitionsverrat der FDP bei der Wahl des Geschäftsführers der EWMG.
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Die wahren Kostentreiber
14.06.08
Aktuell nach der Sitzung des Rates am 11. Juni 2008.
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Das Pahlkebadkomplott
13.06.08
Sanierung oder Neubau eines Stadtbades.
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Baukostenanteil für Anlieger an der Hindenburgstraße senken
05.06.08
Im Hauptausschuss am 5. Juni 2008 wurde über die Satzung beraten, nach der die Anlieger der Hindenburgstraße von Stepgesstraße bis Bismarckstraße mit Teilen von Albertusstraße und Stephanstraße zum Ersatz von Ausbaukosten herangezogen werden sollen.
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CDU und FDP vernichten Volksvermögen
05.06.08
Im Hauptausschuss am 5. Juni 2008 stand die Frage an, ob die Bezirkssportanlage Puffkohlen in Giesenkirchen aufgegeben werden soll und dafür am Standort des ehemaligen Freibades Giesenkirchen eine Ersatzanlage gebaut werden soll. Auf dem Gelände der Bezirkssportanlage sollen Wohnungen gebaut werden.
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JHQ - das aktuelle Problem
23.05.08
Das alliierte Hauptquartier war eine bedeutende internationale Institution. Wenn die letzte Nato-Einheit demnächst den Bereich verlassen hat, ist eine Ära zu Ende gegangen.
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FWG hält Rückschau auf ihre Arbeit im Vergabeausschuss
23.05.08
Nicht öffentlich! So tagt der Vergabeausschuss. Es ist der einzige Ratsausschuss, bei dessen Arbeit Zuschauer unerwünscht sind. Bewirbt sich ein Unternehmen um einen städtischen Auftrag, muss es nicht selten manches von seinen Geschäftsgeheimnissen offenbaren. Interessant für die Konkurrenz. Vor Ausspähung aber soll der Anbieter geschützt sein.
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Die FWG gratuliert Borussia!
11.05.08
Wir freuen uns, dass Borussia den Wiederaufstieg in die Erste Bundesliga so schnell und überzeugend geschafft hat.
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Demokratieverständnis von CDU und FDP
18.04.08
Beispiel Pahlkebad.
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Strafe muss sein
17.04.08
Zur Querungshilfe auf der Viersener Straße.
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Haushaltsrede 2008
16.04.08
Der Vorsitzende der FWG-Fraktion in der Ratssitzung am 16. April 2008.
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Der kleine Unterschied
12.04.08