Ausgewählte Themen
City Ost muß weiterentwickelt werden
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- Kategorie: City-Ost
Das unter dem Namen City Ost z.Zt. zu überplanende Bahngelände an der Breitenbachstraße muß im Sinne einer gesamtplanerischen Schau des Innenstadtbereiches weiterentwickelt und realisiert werden.
Immer Ärger mit dieser FWG ...
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- Kategorie: Allgemein
Es ist wirklich ärgerlich. Die FWG hat im Rat am 15. Oktober 2003 schon wieder mal nicht geliefert, was die SPD sich gewünscht hatte - ein Votum für eine SPD/FDP-Meinung.
Seltsames Verantwortungsempfinden
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- Kategorie: Allgemein
Vorbereitungszeit zur Entscheidungsfindung zu kurz. In der Ratssitzung am 15. Oktober 2003 war über Änderungen im Friedhofsrecht zu entscheiden.
Protestflagge kein Ersatz für eigenverantwortliches Handeln
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- Kategorie: Haushalt
Die Ursache für ein Haushaltsdefizit von 182,6 Mio. EUR ist nicht allein die Folge desaströser Finanzstrukturen. Die entsprechenden Behauptungen von Stadtspitze und Mehrheitsfraktionen von CDU/FDP werden durch ständige Wiederholung nicht richtiger.
Schauspielhaus Hindenburgstraße - ein neuer Versuch zur Umgestaltung
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- Kategorie: Allgemein
Aus der Ratssitzung am 15. Oktober 2003.
Erneuter Verkauf von Tafelsilber
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- Kategorie: Allgemein
Ein weiteres Kapitel unrühmlicher Haushaltspolitik wurde in der letzten Ratssitzung am 15. Oktober 2003 eingeleitet.
Wanderpreis der FWG ging an Kleingärtnerverein Güdderath e.V.
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- Kategorie: Wanderpreis für Gemeinschaftsarbeit
Am 17. September 2003 übergab der FWG-Vorsitzende Erich Oberem den Wanderpreis der FWG für Gemeinschaftsarbeit in den Kleingärten von Mönchengladbach.
Eine merkwürdige Angelegenheit
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- Kategorie: Sport
Ein Musterbeispiel für Gefälligkeitspolitik im Wahlkampf. Merkwürdig im wahrsten Sinne des Wortes ist eine Angelegenheit, mit der sich der Rat in seiner Sitzung am 23. Juli 2003 befassen mußte.
Oberbürgermeister-Kandidatur
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- Kategorie: Kommunalwahl 2004
Nicht zum ersten Male wird die Frage, wer im nächsten Jahr für den Posten des Oberbürgermeisters kandidiert, in der Öffentlichkeit diskutiert. Das Interesse daran, wer für die FWG antritt, ist erfreulich, zeigt dies doch, daß die FWG zu einem ernstgenommenen Faktor im politischen Leben der Stadt geworden ist.
So macht man sich lächerlich!
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- Kategorie: Allgemein
Wirtschaftsförderung ist ein Thema, das besondere Aufmerksamkeit verdient. Von einer erfolgreichen Wirtschaftsförderung hängt die positive Entwicklung der Stadt Mönchengladbach wesentlich ab.
Haushaltsrede des FWG-Fraktionsvorsitzenden
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- Kategorie: Haushalt
Erich Oberem in der Ratssitzung am 18. Juni 2003.
Erfolgreiche Bemühungen der FWG
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- Kategorie: Allgemein
In der Ratssitzung am 26. März 2003 hatte die FWG-Fraktion den Baudezernenten Helmut Hormes gebeten, sich um zwei kleine Probleme zu kümmern.
Steuerschwankungen
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- Kategorie: Haushalt
Stadtkämmerer Kuckels hatte bei der Einbringung des Haushaltsentwurfes für die Jahre 2003 und 2004 dem Rat der Stadt am 26. März 2003 erklärt, daß er sich verpflichtet gesehen habe, höhere Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuer vorzuschlagen.
Doppelhaushalt 2003/2004 - ein Desaster
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- Kategorie: Haushalt
Mit erheblicher Verspätung legte der Kämmerer den Haushaltsentwurf vor. Nun müssen die Parteien das Riesenwerk mit rd. 2.500 Seiten unter Hochdruck sichten und bewerten, um die Arbeit in den Haushaltsberatungen der Bezirksvertretungen und der Fachausschüsse sowie die abschließende Beratung im Rat am 18. Juni 2003 vorzubereiten.
EWMG als Förderer des heimischen Brauchtums?
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- Kategorie: Allgemein
Am 26. März 2003 brachte der Stadtspiegel einen Bericht zur Haushaltslage der Stadt unter der Überschrift Stadtkasse leer, aber Gladbach singt und lacht. Inhalt war unter anderem die Auswirkung der EWMG-Gründung auf den städtischen Haushalt.
Stellungnahme der FWG-Fraktion zum Haushalt in den Bezirksvertretungen
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- Kategorie: Haushalt
Am 29. April 2003 beginnt die Beratung des Haushaltsentwurfes für die Jahre 2003 und 2004 in den Bezirksvertretungen.
Schulentwicklung - kein Grund zum Jubel
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- Kategorie: Schule
Die Situation nach der Sitzung des Rates am 26. März 2003.
Gemeinsame Beratung in Sport- und Bäderausschuß und Planungs- und Bauausschuß am 25. Februar 2003
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- Kategorie: Sport
Zentralbadbau im falschen Gremium - Beratungsvorlage bringt es an den Tag.
Planlose Straßenunterhaltung
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- Kategorie: Verkehr
Einen Straßenzustandsbericht, geordnet nach Bezirken und Dringlichkeiten, forderte die FWG in der Ratssitzung am 13. März 2002.
Ergebnisbericht der EWMG - kein Grund zum Eigenlob
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- Kategorie: Allgemein
Die Erfolgsmeldungen über das Geschäftsjahr 2002 der Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbH (EWMG) können nicht unkommentiert bleiben. Das finanziell erfreuliche Ergebnis des Unternehmens ist eine Folge der guten Finanzausstattung zu Lasten der Einnahmen der Mutter Stadt.
Was will die FWG?
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- Kategorie: Allgemein
Die Arbeit der FWG-Fraktion im Rat der Stadt ist am Grundsatzprogramm und am Wahlprogramm orientiert. Oberstes Ziel ist, als unabhängige Kraft auf der Basis nachvollziehbarer Argumente sachgerechte Entscheidungsprozesse mitzugestalten.
Pflegestufenstruktur weiterhin unter Beobachtung
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- Kategorie: Allgemein
Der Sozialausschuß des Rates befaßte sich in der Sitzung am 04. Februar 2003 mit der Pflegestufenstruktur in den Altenheimen von Mönchengladbach.
Zweierlei Maß für städtisches Personal
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- Kategorie: Allgemein
Willkür ist die Devise von CDU/FDP im Rat der Stadt. Das zeigte sich wieder einmal in der letzten Ratssitzung, als über die Bestellung des Beigeordneten Kuckels zum Stadtkämmerer zu entscheiden war.
Wo steht die FWG?
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- Kategorie: Kommunalwahl 2004
Neue politische Kraft in Mönchengladbach - das sollte die Freie Wählergemeinschaft werden, als sie am 28. April 1998 gegründet wurde. Sie war eine Reaktion auf den Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger nach politischer Erneuerung in Mönchengladbach.
Ehemaliges Schauspielhaus an der Hindenburgstraße
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- Kategorie: Allgemein
Weiter schlechte Zukunftsaussichten.
Schulstreit - die Entscheidung des Rates vom 18. Dezember 2002
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- Kategorie: Schule
Der Schulentwicklungsbericht für die Sekundarstufe I in Mönchengladbach fand keine Mehrheit in der Sitzung des Rates der Stadt am 18. Dezember 2002. Dem Verwaltungsvorstand wurde aufgegeben, seine Hausaufgaben bis spätestens Juni 2003 nachzubessern.
Antrag zur Schulentwicklung im Rat am 18. Dezember 2002
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- Kategorie: Schule
Beratungsvorlage der FWG-Fraktion.
Schauspielhaus Hindenburgstraße - Stadtfenster
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- Kategorie: Allgemein
Wir bedauern, daß die Entscheidung, die Stadtfensterpläne aufzugeben, Hoffnungen auf eine positive Stadtentwicklung zerstörte. Die FWG-Fraktion hat diese Entwicklung vorausgesehen und zu jeder Gelegenheit davor gewarnt.
FWG zur Schulentwicklungsplanung
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- Kategorie: Schule
Sitzung der Bezirksvertretung Rheindahlen am 26. November 2002.
Schulentwicklungsbericht 2002
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- Kategorie: Schule
Stellungnahme der Freien Wählergemeinschaft.
Sperrzeitenregelung für Gaststätten - neue Beratungsrunde
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- Kategorie: Allgemein
Die von der CDU initiiert Diskussion um die Neuregelung der Sperrzeiten in den Gaststätten von Mönchengladbach findet jetzt eine Fortsetzung in den Bezirksvertretungen und im Rat der Stadt. Zur Beratung steht eine Verwaltungsvorlage, die im wesentlichen die Auffassung der CDU umsetzen soll.
Windkrafträder in Schelsen - es wird ein dorniger Weg werden!
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- Kategorie: Allgemein
Ratsmitglied Willi Lemken zur Informationsveranstaltung der Freien Wählergemeinschaft am 04. November 2002 im Pfarrsaal Schelsen.
Zum Kommentar in der Rheinischen Post vom 11. Dezember 2002
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- Kategorie: Schule
Schulentwicklungsplanung.
Außengastronomie zukünftig günstiger?
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- Kategorie: Allgemein
Aktueller Sachstand zu Sondernutzungsgebühren bei öffentlichen Veranstaltungen.
Bäder in Mönchengladbach - eine aktuelle Gesamtschau
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- Kategorie: Sport
Öffentliche Bäder in Zeiten leerer Kassen.
Kein Gymnasium weniger in Mönchengladbach
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- Kategorie: Schule
Zur Schulausschußsitzung am 01. Oktober 2002.
Prüfungsauftrag für das Rechnungsprüfungsamt?
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- Kategorie: Allgemein
Beratungsvorlage der FWG für die Ratssitzung am 25. September 2002.
Sondernutzungsgebühren im Zusammenhang mit öffentlichen Veranstaltungen?
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- Kategorie: Allgemein
Beratungsvorlage der FWG für die Ratssitzung am 25. September 2002.
Versagung der Haushaltsgenehmigung
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- Kategorie: Haushalt
Die Versagung der Haushaltsgenehmigung durch den Regierungspräsidenten ist das Ergebnis jahrelanger Versäumnisse, nicht nur der Ratsmehrheit in Mönchengladbach, sondern auch des Regierungspräsidenten.
Kleingärtnerverein Am Volksgarten erhielt Wanderpreis der FWG
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- Kategorie: Wanderpreis für Gemeinschaftsarbeit
Die Skulptur ist eine Bereicherung in unserer Anlage, freute sich Elsbeth Schulz, die Vorsitzende des Kleingärtnervereins Am Volksgarten e.V. Sie hatte soeben die Urkunde über die Vergabe des Wanderpreises der Freien Wählergemeinschaft aus der Hand des FWG-Vorsitzenden Erich Oberem entgegengenommen.
Eine verleugnete Beziehung
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- Kategorie: Allgemein
Die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder am 10. Juli 2002 für die Marketing Gesellschaft Mönchengladbach mbH (MGMG) der Stadt brachte es an den Tag.
Jahresrechnung verrät den Haushalt 2001 als Mogelpackung
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- Kategorie: Haushalt
Dem Hauptausschuß des Rates wurde in der Sitzung am 03. Juli 2002 die Jahresrechnung 2001 vorgelegt. Sie sollte nur zur Kenntnis genommen und an den Rechnungsprüfungsausschuß weitergeleitet werden.
Städtischer Zuschuß für die Verbraucherzentrale
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- Kategorie: Haushalt
Aus der Sitzung des Hauptausschusses am 03. Juli 2002.
Stadtfenster-Fehlentwicklung
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- Kategorie: Allgemein
Am 25. Juni 2002 fand die Diskussion um die Umgestaltung des Bereiches um das Schauspielhaus Hindenburgstraße ein vorläufiges Ende. Der Planungs- und Bauausschuß des Rates beschloß über einen weiteren Schritt zur Schaffung des neuen Baurechtes für die Umsetzung der mittlerweile unter der Bezeichnung Stadtfenster bekannten Absichten des Investors MDC. Die FWG-Fraktion trug den Beschluß darüber nicht mit, während CDU/FDP und SPD zustimmten.
Pflegestufenstruktur
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- Kategorie: Allgemein
Zum Antrag der FWG-Fraktion im Hauptausschuß am 15. Mai 2002.
Sperrzeitregelung für Gaststätten in Mönchengladbach
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- Kategorie: Allgemein
Durch eine Verordnung des Landes NRW war mit Wirkung vom 01. August 2001 festgelegt worden, daß Gaststätten bis morgens 5.00 Uhr offenhalten dürfen. Die Zeit von 5.00 Uhr bis 6.00 wurde zur Sperrzeit erklärt, in der die Gaststätten geschlossen sein müssen.
SPD-Fraktion - Feind der städtischen Angestellten
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- Kategorie: Allgemein
Das war ein Erlebnis der besonderen Art! Lothar Beine ließ in der Ratssitzung am 22. Mai 2002 einen FWG-Antrag von der Tagesordnung nehmen, mit dem Gerechtigkeit für städtische Angestellten von der Verwaltung eingefordert wurde.
Ratssitzung am 22. Mai 2002 in Kürze
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- Kategorie: Allgemein
Marketinggesellschaft, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung.
Teure Geschäftsführersuche
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- Kategorie: Allgemein
Man kann auch alles übertreiben. Das kommt einem in den Sinn, wenn man die Dringlichkeitsentscheidung liest, die der FWG-Fraktion vom Büro der Oberbürgermeisterin zugestellt wurde.
Polizisten mit zerrissener Hose
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- Kategorie: Allgemein
FWG-Fraktionsvorsitzender Erich Oberem schreibt an Innenminister Dr. Fritz Behrens.
Aus der Bezirksvertretung Stadtmitte am 17. April 2002
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- Kategorie: Allgemein
Schauspielhaus Hindenburgstraße (Stadtfenster) und Altstadtsanierung.
Aus der Sitzung des Kulturausschusses am 21. März 2002
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- Kategorie: Kultur
Es war früher in Mönchengladbach üblich, daß Generalintendant und Generalmusikdirektor dem Kulturausschuß alljährlich den Spielplan für das Theater und den Konzertplan für Sinfonie-, Chor- und Jugendkonzerte vorstellten. Diese Übung war irgendwann vor Beginn der laufenden Amtsperiode des Rates der Stadt verloren gegangen.
Die FWG-Fraktion informiert über die politische Entwicklung
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- Kategorie: Allgemein
Nach der ersten Sitzung des Rates im Jahre 2002 am 13. März lohnt es sich, über die bisherige sowie die weitere politische Entwicklung zu berichten.