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Kategorie: Giesenkirchen 2015

An Argumenten zum Thema Giesenkirchen 2015 hat es in der Diskussion in den Ausschüssen und im Rat der Stadt nicht gefehlt. Die FWG-Fraktion war dabei in vorderster Front. Gegen die Mehrheit von CDU und FDP war aber nicht anzukommen.

Aus Sorge vor den Konsequenzen bei den Kommunalwahlen trat die FDP im Rat am 04. Februar 2009 bei der Abstimmung über das Bürgerbegehren von ihrer Position zurück. Hier kam es darauf an, den direkt in Giesenkirchen beim Bürgerbegehren engagierten Menschen entgegenzutreten. Scheinheilig erklärten die Vertreter der FDP-Fraktion, sie wollten keine Entscheidung gegen diese Bürger treffen. Das hat die Fraktion bisher noch nie gestört.

Der Unterschied zu allen bisherigen Vorgängen ist der, dass in Giesenkirchen deutlich absehbar war, dass es in der Kommunalwahl Zunder geben würde, wenn man nicht nachgeben würde. Ob diese Gefahr nun gebannt ist, wo die FDP ihren Partner mal nicht zu ihrer Auffassung zwingen konnte und Fahnenflucht beging, bleibt abzuwarten.