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Kategorie: Kultur

Nein, die Ratssitzung am 17. Dezember 2008 war bestimmt keine Sternstunde. Die Themen Ersatzspielstätte für das Theater und der Theaterzuschuss waren Knackpunkte, an denen sich erwies, welche Qualitäten von CDU, FDP und Verwaltung, aber auch SPD vertreten werden.

Obwohl lange genug Zeit gewesen war, die Frage nach einer geeigneten Ersatzspielstätte zu klären, blieb die Verwaltung nahezu alle wichtigen Antworten schuldig. Die Tatsache, dass die Folgekostenberechnung für die spielfertige Herstellung der Bundeswehrhalle nicht geprüft worden war, bevor der Kauf erfolgte, konnte der Oberbürgermeister nicht begründen. Die Argumente der Verwaltung gegen die Nutzung des ehemaligen Stadttheaters an der Hindenburgstraße waren dürftig. Ein vom Beigeordneten Dr. Fischer zur Untermauerung dieser Situation verlesener Brief des Theaterplaners, dessen Informationen FWG-Fraktionsvorsitzender Oberem öffentlich gemacht hatte, brachte keine Erkenntnis über die Ungeeignetheit des Theatergebäudes als Ersatzspielstätte. Es war eher eine Unterstützung der Behauptung über die Eignung des Gebäudes. CDU und SPD beschlossen schließlich, dass die Bundeswehrhalle zu nutzen sei. Im Grunde nicht verwunderlich, die Vertreter beider Fraktionen einschließlich Oberbürgermeister hatten im Juni 2008 für den Ankauf der Bundeswehrhalle gestimmt. Hätten sie sich jetzt korrigieren sollen? Die Damen und Herren waren anderer Auffassung.

Beim Theaterzuschuss gab es ein Lehrstück nach dem Motto: Schweigen ist Gold...! Die Juristen der Verwaltung (immerhin vier davon in der Sitzung anwesend) schwiegen sich aus über die rechtlichen Möglichkeiten, an Stelle eines Zuschusses ein Darlehen zu gewähren. Jurist und Stadtkämmerer Kuckels musste auf wiederholte Hinweise des FWG-Fraktionsvorsitzenden eingestehen, dass bei der Darlehenslösung Bedingungen, wie z.B Leistungskürzungen für Mönchengladbach, zu erfüllen seien, die den Charakter einer Zahlung als Darlehen praktisch ausschließen. Macht nichts, CDU und FDP beschossen die Darlehenslösung.

Die Bürgerinnen und Bürger sollten sich gelegentlich wieder an solche Verfahrensweisen erinnern. Sie haben es in der Hand, für die Zukunft Veränderungen herbeizuführen.