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Kategorie: Allgemein

Die FWG-Fraktion hat stets vor Beschlüssen gewarnt, die im Zusammenhang mit der Realisierung der Nordparkplanung standen. Die finanziellen Belastungen, die mit diesem Projekt verbunden sind, seien für die Stadt auf Dauer nicht tragbar.

Die Aufgabe des Vorhabens oder eine grundsätzliche Abkehr von bisherigen Vorstellungen - das war die Empfehlung der FWG. Noch in der Ratssitzung vom 17. Januar 2001 konnte sich die FWG-Fraktion mit solchen Forderungen nicht durchsetzen. In der Ratssitzung am 16. Mai 2001 sah manches schon anders aus. Da brachte die Verwaltung einen ganz neuen Vorschlag. Um die finanziellen Belastungen tragbar zu machen, sollte ein Investor gesucht werden, der die Kosten der Erschließung des Gebietes im Rahmen eines Vorhaben- und Erschließungsvertrages finanzieren würde. Die FWG-Fraktion konnte diesen Vorschlag begrüßen. Sie hatte diesen Weg bereits in ihrer Stellungnahme zum Haushalt 1999, vorgetragen von Ratsherrn Bernd Püllen in der Ratssitzung am 28. April 1999, empfohlen. Schön, dass der Gedanke nun auch bei den Fachleuten der Verwaltung Fuß fassen konnte. Ob da wohl auch der Stadtkämmerer Einfluss ausübte? Er hatte nämlich erstmals und deutlich in der Ratssitzung am 16. Mai 2001 erklärt, dass der Haushalt die Belastungen einer Nordparkrealisierung nicht verkraften könne. Bereits in der Finanzausschusssitzung am 07. März 2001 hatte er bekennen müssen, den vorangegangenen Haushalten optimistische Schätzungen zu Grunde gelegt zu haben, um das Projekt Nordpark zu ermöglichen. Hier staunt der Fachmann und der Laie wundert sich! Die FWG-Fraktion konnte dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Beschlussentwurf zustimmen, weil er den von ihr seit langem erhobenen Forderungen entgegenkommt.